Das Unwort des Jahres 2014 lautet „FREIHEIT“ gefolgt von „MENSCHENWÜRDE“ und „DEMOKRATIE“   Leave a comment

Das Unwort des Jahres 2014 lautet „FREIHEIT“
gefolgt von „MENSCHENWÜRDE“ und „DEMOKRATIE“

“Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.”

Frau Dr. Angela Merkel in Ihrer Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU
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Und Keiner regt sich darüber auf!
Dabei müsste das Volk zu 100.000 auf die Straße gehen – Tag für Tag, dann das ist dessen Freiheit die hier abgeschafft wird. NICHT die von Banken und Konzernen – des Establishments allgemein.

ES WAR EINMAL:

“Nicht der Staat muss das Volk überwachen – sondern das Volk den Staat.“
Die Mächtigen müssen überwacht werden – nicht die Ohnmächtigen!

Doch man hat was anderes zu tun – Brot und Spiele sind angesagt.
Was unsere Regierung unter Merkel da . . .
Das ist 1000 Mal schlimmer als die Stasi jemals das Volk bespitzelt hat.
Die Stasi hat Regimegegner observiert, und da garantiert auch einige zu Unrecht.
Aber niemals flächendeckend das ganze Volk, wie das die Junta unter Merkel praktiziert.
Ich habe kein anderes passendes Wort dafür.
Mit Demokratie und Volksherrschaft hat das nichts mehr zu tun. Eine Regierung die im eigenen Volk den größten Feind sieht, kann man nicht anders bezeichnen.

 

In Deutschland sterben jährlich mehr Menschen an Ärztepfusch als weltweit am vermeintlichen internationalen Terrorismus.
(Die US-Ameikanischen völkerrechtswidrigen Tötungen mittels Drohnen einmal davon ausgenommen.)
Soeben von einem US-Amerikanischen Gericht für “rechtens“ befunden.

Ist es das was man mit einer totalen Überwachung aller Medien auch bei uns einführen will?
Töten ohne Beweise Anklage verfahren Urteil um jede Systemkritik zu unterbinden.
Verbrecherischer kann ein System nicht mehr sein.


Zurück zum eigentlichen Thema:

„Der Verfassungsschutz will Verdächtigen in sozialen Medien schneller auf die Schliche kommen“
Wessen verdächtig? Mundgeruch zu haben? US-Propaganda zu verbreiten? Unfug zu erzählen? Einen Pflaumenkuchen vorzubereiten?
Um welche „Verdächtigen“ geht es da?

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KOMMENTARE dazu:

Am 25. Juni 2014 um 21:44 von Resistance1405
BfVS klaut den Namen EFI – Urheberrechtsverletzung!!
Ich fasse es nicht. Noch ein Schritt weiter in Richtung Polizei – und Totalüberwachungsstaat oder wie??
Stopp!! Hier ist der Rubicon endgültig überschritten!! Das ist nur noch kriminell!!
Außerdem: dieses werte BVfS klaut sogar noch seinen Namen von woanders her: nämlich hier von:
http://de.wikipedia.org/wiki/Unified_Extensible_Firmware_Interface
Dass nennt man klare Urheberrechtsverletzung!! Und dass ist doch angeblich strafbar!!
Siehe dazu dieser Absatz aus diesem Artikel hier:
http://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-soziale-netzwerke-100.html
Die neue Fachabteilung „Erweiterte Fachunterstützung Internet“ (EFI) solle künftig helfen, Spuren einzelner Personen im Internet zu verfolgen, ihre Verbindungen offenzulegen und ihre Kommunikation mitzulesen.
Dreist, dreister, BfVS oder wie?? NEIN zu diesem Totalüberwachungsstaat!! NEIN zu einer neuen DDR 2.1!

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Am 25. Juni 2014 um 21:50 von Resistance1405
Waser BfVS hier macht, ist schlicht kriminell!!
Außerdem noch mal:
diese werten Kriminellos vom BfVS haben keinerlei Recht, unsere Daten mitzulesen!!
Rechtsgrundlage:
a) Artikel 17 UN-Zivilpakt
b) Artikel 19 + Artikel 30 UN-Menschenrechts-Charta
c) Artikel 7 + Artikel 8 + Artikel 11 + Artiel 12 + Artikel 54 der EU-Grundrechte-Charta
d) Artikel 1 + Artikel 2 Absatz 1 + Artikel 5 + Artikel 10 Absatz 1 GG
e) Artikel 112 der Bayerischen Verfassung!
Von daher: wann werden diese ganzen Kriminellos endlich vor Gericht gestellt und eingebuchtet?? Es reicht einfach!! Ich habe keinen Bock mehr auf diese kriminellen Straftaten der Geheimdienste im Auftrage der us-Administration!! Außerdem: ich will nicht mehr länger ein us-Vasall sein!! NEIN und nochmals NEIN!! Solche falschen „Freunde“ brauche ich nicht!!

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Am 25. Juni 2014 um 22:35 von Diego90
@Resistance1405 Weltfremd
Wenn sie so viele Artikel und Paragraphen zitieren, sollten sie auch deren Inhalt und Anwendung kennen. Es stimmt eben nicht, dass die Überwachung einzelner (und das steht ganz deutlich im Text das es hier um Einzelüberwachung geht) illegal, kriminell oder sonst etwas ist! Sonst wäre die Arbeit von Polizei und Geheimdienst schlicht unmöglich. Auch früher durfte man Telefonate abhören, Briefe mit lesen, Wanzen einsetzten etc. Was dort im Artikel steht ist nur die Vortführung in die digitale Welt.
Alle regen sich über das Versagen der Sicherheitsbehörden im Fall der NSU Morde auf, auf der anderen Seite wollen sie jegliche Ermittlungen einschränken, der Grundrechte zu liebe.
Hier muss eine Balance gefunden werden und die setzt das GG und der Gesetzgeber fest und daran hat sich seit Jahren auch nichts geändert. Nur die technischen Möglichkeiten eben, weil sie auch die Kommunikation geändert hat.

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Am 25. Juni 2014 um 22:47 von Resistance1405
@ Diego90 (22:35): und ob ich den Inhalt dieser Artikel kenne
@ Diego90,
und ob ich deren Inhalt kenne! Das sollten gerade Sie mal nachdlesen.
Hier mal Artikel 112 der Bayerischen Verfasssung für Sie:
Art. 112
(1) Das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis ist unverletzlich.
(2) Beschränkungen des Rundfunkempfanges sowie des Bezuges von Druck-Erzeugnissen sind unzulässig.
http://tinyurl.com/py59lf6
gesetze-bayern.de: Bayerische Verfassung
So viel dazu, Diego90!
Und außerdem sollten Sie mal die ganzen anderen Rechtsgrundlagen nachlesen. Ganz besonders den Artikel 30 der UN-Menschenrechts-Charta, der diese ganze Spionage nämlich schon verdammt lange verbietet, werter Diego90 und auch den Artikel 54 der EU-Grundrechte-Charta. Auch dieser verbietet diese ganze Spinage eindeutig!

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Am 25. Juni 2014 um 22:51 von Resistance1405
@ Diego90 (22:35): Sie liegen leider absolut falsch!
@ Diego90,
Es stimmt eben nicht, dass die Überwachung einzelner (und das steht ganz deutlich im Text das es hier um Einzelüberwachung geht) illegal, kriminell oder sonst etwas ist! Sonst wäre die Arbeit von Polizei und Geheimdienst schlicht unmöglich. Auch früher durfte man Telefonate abhören, Briefe mit lesen, Wanzen einsetzten etc. Was dort im Artikel steht ist nur die Vortführung in die digitale Welt.
stimmt eben gerade nicht!! Siehe dazu mal Artikel 30 der UN-Menschenrechts-Charta für Sie:
Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.
http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf
Ergo: Spionage ist längst verboten!!

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Am 25. Juni 2014 um 23:01 von Resistance1405
@ Diego90 (22:35): Polizei hat ich an geltendes Recht zu halten!
@ Diego90,
Es stimmt eben nicht, dass die Überwachung einzelner (und das steht ganz deutlich im Text das es hier um Einzelüberwachung geht) illegal, kriminell oder sonst etwas ist! Sonst wäre die Arbeit von Polizei und Geheimdienst schlicht unmöglich.
1. Polizeiarbeit ist auch unter Einhaltung des geltende Rechts möglich!!
Denn siehe Artikel 20 Absatz 3 GG:
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
http://dejure.org/gesetze/GG/20.html
2. und damit bleibt diese Tätigkeit dieser Geheimdiesnte – die hier zu hochkriminellen Vereinigungen bzw. in meinen Augen sogar zu terroristischen Vereinigungen geworden sind – schlicht illegal (siehe Artikel 30 der UN-Menschenrechts-Charta und siehe Artikel 54 der EU-Grundrechte-Charta und siehe Artikel 26 Absatz 1 GG)!!

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Am 25. Juni 2014 um 23:07 von Resistance1405
@ Diego90 (22:35): Außerdem mal Art. 66 GG für Sie
@ Diego90,
Außerdem haben die Bundespolitiker dem deutschen Volkzu gehorchen und sonst niemandem (gerade mit Blick auf solche Nachrichtendienste oder gar auf die ÖR-Sender oder auf solche Aufsichtsräte der GKVen (Seehofer bei der DAK, die Kauder-Brüder bei der Musik- und Filmindustrie, usw.) !!
Siehe dazu mal Artikel 66 GG:
Art 66
Der Bundeskanzler und die Bundesminister dürfen kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch ohne Zustimmung des Bundestages dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/gg/gesamt.pdf

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Am 25. Juni 2014 um 23:12 von Resistance1405
@ Diego90 (22:35): Spionage war niemals erlaubt!
@ Diego90,
Wie Sie also aus diesen ganzen Rechtsgrundlagen sehen, durfte man schon damals solche Spionage nicht betreiben und man darf es auch heute nicht und man wird es auch in Zukunft nicht dürfen!
Denn im Artikel 54 der EU-Grundrechte-Charta steht nämlich:
Artikel 54
Verbot des Missbrauchs der Rechte
Keine Bestimmung dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Charta anerkannten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als dies in der Charta vorgesehen ist.
http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf
So viel dazu, werter Dieog90! Spionage war verboten, ist verboten und wird auch zukünftig verboten sein!

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Am 26. Juni 2014 um 01:59 von RedDragon
die, die professionell verharmlosen
Was ist los mit denen, die immer verharmlosen und abwiegeln? Wollen die den Überwachungsstaat fördern? Glauben die, für sie würde dann später eine Ausnahme gemacht?
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Mir scheint, sie haben ihre Hausaufgaben schlecht gemacht. Oder gar nicht. Zur Auffrischung empfehle ich das Studium der Geschichte in den Jahren vor der Machtübernahme der Nationalsozialisten. Jedem mit klarem Verstand gefriert das Blut in den Adern, wenn ihm so manche Parallele ins Auge springt.
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Und wieso behaupten so einige immer wieder, es handele sich ja nur um Einzelfälle? Selbst wenn man die bisherigen Informationen nicht im Zusammenhang sieht, sondern nur diesen Bericht für sich: Wir können alle lesen, nicht wahr?
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Und danke der Person, die diese Fakten geleakt hat. Menschen mit Verantwortungsbewusstsein und Ethik verdienen unsere Hochachtung.

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Am 26. Juni 2014 um 02:28 von Sabn_spn
Frage an alle
Wann wird eigentlich die Stasi rehabilitiert?
Die Überwachung ist jetzt ja um Lichtjahre schlimmer.
Die Stasi hatte Regimegegner observiert und da garantiert auch ein paar Leute zu Unrecht.
Heute wird das Volk flächendeckend observiert. Der Staat wird zur größten Bedrohung der Freiheit der Bürger.
Was wird dann der nächste Schritt sein?
Wird man wieder Konzentrationslager einführen?
Oder vermeintliche Systemgegner gleich töten, ohne Anklage, Verfahren, Urteil? Wie das unsere lieben amerikanischen Freunde mit Drohnen machen.

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Am 26. Juni 2014 um 03:48 von Pucca
Menschenrechte gibt es hier nicht mehr!
Welche Kriminelle debatieren den in sozialen Netzwerken über Straftaten, macht keinen Sinn, es geht wohl ehr darum die Bevölkerung nach STASI Vorbild zu überwachen. Die Kriminellen die in sozialen Netzwerken sich austauschen nachdem auch noch darauf aufmerksam gemacht wird dass es überwacht wird, sind wohl harmlos und kommen nicht weit, wer so unüberlegt handelt wird wohl kaum im Stande sein eine Straftat zubegehen.
Was sagt unser Verfassungsschutz dazu und unsere Menschenrechte ?
Oder gibt es so etwas in Deutschland nicht mehr ?
Scheinheilige Demokratie, sieht so aus als wäre nicht der Ostdeutschland zur Demokratie gekommen sondern wir zur Scheindemokratie.
Hoffe dieser ganze Überwachungsapparat fällt mal in die Hände von Menschen die es ganz übel ausnutzen, aber heult mir dann nicht die Ohren zu.
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Am 26. Juni 2014 um 04:20 von Sabn_spn
@ 03:48 von Pucca
Ich muss sie Korrigieren da sie westlicher Propaganda unterliegen.
Zuerst möchte ich die Relation ins richtige Verhältnis bringen.
Gewiss hat die Stasi (Der BND der einstigen DDR) observiert. Vornehmlich jedoch Regimegegner und da garantiert auch zahlreiche Bürger zu unrecht. Aber NIEMALS flächendeckend das ganze Volk wie das heute ganz legal geschieht.
Die DDR hat auch Auslandsaufklärung betrieben und das sehr erfolgreich siehe Günter Guillaume, ohne die ganze Welt zu überwachen.
Willi Brand ist damals zurückgetreten weil ein enger Vertrauter, eben dieser Günter Guillaume als Spion enttarnt wurde. Wo bleibt da der überfällige Rücktritt von MERKEL ???
Wenn ebenfalls der engste Vertraute / Verbündete als Spion enttarnt wird.

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Stasi und NSA sind überhaupt nicht miteinander zu vergleichen. Und es ist ja nicht nur die NSA die spioniert. Nahezu alle westlichen Geheimdienste überbieten sich dabei.
Alleine die NSA hat im Verlaufe eines Monats 160 Millionen Mal MEHR Daten erfasst als ALLE Stasiakten zusammen. Und die Briten und Kanadier sollen noch mehr Daten abgreife als die NSA.

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Man kann also die Tätigkeit der Stasi überhaupt nicht mit den jetzt bekannt gewordenen Machenschaften vergleichen, ohne die Stasi in einem nicht vertretbarem Maße aufzuwerten. Das Gegenteil wäre der Fall, man müsste ihr Unfähigkeit bescheinigen. Und letzten Endes wegen Harmlosigkeit, deren Mitarbeiter nicht nur rehabilitieren, sondern wegen zu Unrecht erlittener Repressalien entschädigen.
Letzteres ist etwas ironisch gemeint, aber durchaus logisch. Man kann auch sagen: „Hätte die Stasi flächendeckend observiert, wäre es vermutlich nicht zum Showdown der DDR gekommen.“

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Verschwörung gegen die Freiheit – Teil 1


http://www.4shared.com/video/Dm-PRx_Xba/Verschw_rung_gegen_die_Freihei.html
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Verschwörung gegen die Freiheit – Teil 2


http://www.4shared.com/video/F_JUWCadce/Verschw_rung_gegen_die_Freihei.html

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Gruß Sabine

Veröffentlicht 26. Juni 2014 von sabnsn in Politik

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