Zeit für eine Bestandsaufnahme vom System in dem wir leben   Leave a comment

Meldungen vom heutigen Tag:

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte weist Klage gegen die Türkei zurück.

Begründung der Ablehnung der Klage:
Sie solle zuerst in der Türkei alle gerichtlichen Instanzen durchlafen bevor sie vor den EGMR klagen kann.
Geht es eigentlich noch schizophrener?
Bei einer Klage gegen Erdogan: In der Türkei erst alle Grichtsistanzen durchlaufen soll.

Es gibt Parallelen: So wie auch vom Bundesverfassungsgericht über 400 Klagen gegen Merkel – wegen Hochverrat – abgewiesen wurde. Womit dem Volk zugleich die Möglichkeit genommen wurde, gegen Merkels Flüchtlingspolitik – juristisch vorzugehen. Auch künftig nicht!

Hier gibt es nicht viel dazu zu sagen, man muss sich nur Schämen Deutscher zu sein!
Auch Snowden wurde kein Asyl gewährt, um das transatlantische Bündnis nicht zu belasten.
Keine Spur von Souveränität oder gleichberechtigter Partnerschaft. Wir sind offenbar doch nach wie vor Besatzungsgebiet und Merke dessen Verwalterin.
Richter die solche Urteile fällen – ich hätte Verständnis die am nächsten Baum aufzuhängen.
Aber auch wegen anderer Urteile – gegen das Volk und den gesunde Menschenverstand.


Das ist ganz wichtig – Lobbyisten dürfen keinen Zugang zur Politik haben!
Undenkbar in Deutschland und in der EU.
Da gibt es mehr Lobbyisten als Abgeordnete.
Lobbyisten die in den Parlamenten ein- und ausgehen und dort sogar Büros unterhalten.
Und andererseits sind unsere Entscheidungsträger auf allen Positionen mit Personen mit nicht zu überbietender Inkompetenz besetzt.
Die auf Grund ihrer Inkompetenz auf die Lobbyisten angewiesen sind und sich von denen Gesetzesentwürfe diktieren lassen.

Und damit ist auch verständlich dass unser Establishment – Trump mehr als der Teufel das Weihwasser fürchtet. Trump geht damit noch viel weiter als die AfD.
Es ist nur zu wünschen dass er lange leben wird.

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Eben hatte meine Tochter noch darüber geschrieben, dass dem Mainstream offenbar die Flüchtlinge vor lauter Trump-Basing abhanden gekommen sind. NUN SIND SIE WIDER DA. – Da bin ich aber beruhigt.
Ich dachte schon die werden jetzt alle unmittelbar von Afrika abgeholt und nach Deutschland verbracht. So wie das, das Merkel am liebsten hätte.
Aus Humanität natürlich gegenüber den Negern – nicht gegenüber ihrem Volk. Dass will sie ja weg haben und gegen die Neger / Muslime austauschen.
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Es wird noch lustig in Deutschland werden, wenn die Deutschen erst mal in der Minderheit sind und bei uns die Scharia gilt.
Tolle Aussichten für alle Mädchen und Frauen dann auf dem Sklavenmarkt feilgeboten zu werden.

Was die Männer betriff:
Da kann man nur sagen: Selber Schuld wenn sie das nicht überleben und vorziehen schwul zu sein . . .

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Auch das ist aktuelle Politik . . . auf dem Weg zu EURABIA

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Die Regierung von Schlepperkönigin Angela Merkel hat damit begonnen, tausende illegal nach Europa eingereiste Wirtschaftsflüchtlinge per Charterflugzeug von Italien und Griechenland in die Bundesrepublik Deutschland einzufliegen. Die erste Maschine mit afrikanischen Einwanderern ist diese Woche in Deutschland gelandet. Auf Kosten der Steuerzahler wurden 188 Invasoren aus Eritrea von Rom nach München umgesiedelt. Die illegalen Invasoren wurden nach der erfolgten Umsiedlung in einem Durchgangslager im bayrischen Erding untergebracht.

Rund 27.000 weitere Zuwanderer sollen in den nächsten Wochen auf diesem Weg direkt von Italien und Griechenland nach Deutschland gebracht werden. Jede Woche werde abwechselnd ein Flugzeug aus Rom und Athen hunderte Asylbewerber nach Deutschland bringen, bis die Anzahl von 27.320 ausländischen Personen erreicht ist. Pro Monat sollen so etwa 1.000 Menschen umgesiedelt werden, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Sie werden auf die Bundesländer verteilt, wo sie ihr Asylverfahren durchlaufen.

Insgesamt sollen 160.000 Asylsuchende auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt werden

Zwei EU-Ratsbeschlüsse vom September 2015 verpflichten Deutschland zur Unterstützung von Italien und Griechenland bei der Betreuung von Flüchtlingen. Zwischen München und den betroffenen Ländern wurde darum ein Charterdienst für die Asylbewerber eingerichtet.
Insgesamt sollen 160.000 Asylsuchende auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt werden. Deutschland trägt das größte Kontingent. Mehrere osteuropäische Staaten wie Ungarn und Tschechien sperren sich gegen die Verteilung.

Die grüne Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, Stefanie von Berg, in Personalunion ebenso »religionspolitische Fraktionssprecherin« ihrer Partei, sorgt sich, dass Muslimen in der Freien Hansestadt nicht genügend Moscheen zur Verfügung stehen.

Angesichts der wachsenden Zahl von Muslimen in Hamburg plädieren die Grünen für den Bau einer Vielzahl neuer Moscheen. »Ich finde, wir müssen wirklich für alle Stadtteile Moscheen haben«, so von Berg auf einer Veranstaltung der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung (hbs).

Besonders für den »interreligiösen Dialog und die Integration von Flüchtlingen« benötige man die neuen Moscheen als Orte der Begegnung, so die ambitionierte Grünen-Politikerin.

Kirchen in Moscheen umwandeln

Die Kapernaumkirche ist eine ehemalige evangelisch-lutherische Kirche und die zweite Hamburger Kirche, die in eine Moschee umgewandelt wurde. Das ehemals christliche Gotteshaus wurde von der sunnitischen Al-Nour-Gemeinde erworben. Der Kaufpreis in Millionenhöhe stammt aus dem streng islamischen Emirat Kuwait. Eine Schwestermoschee, die Al-Nour-Moschee in Berlin-Neukölln, wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet. Dafür gibt es einige Gründe.

So lud die Gemeinde im Jahr 2009 den homophoben islamistischen Hassprediger Bilal Philips für einen Vortrag ein. Im Jahr 2014 wurde in einem arabischsprachigen Freitagsgebet in der Moschee die Predigt eines weiteren Hasspredigers ausgestrahlt. Er hatte Gaza als das »Land des Dschihad«, Juden als »Kriminelle« und »Schlächter von Propheten« bezeichnet und Allah um die Vernichtung der Juden »bis auf den Letzten« gebeten.

Im Jahr 2015 predigte ein ägyptischstämmiger Imam in derselben Moschee, dass eine Frau ohne die Erlaubnis ihres Mannes nicht das Haus verlassen, arbeiten oder außer Haus übernachten dürfe. Er sprach Frauen ein Selbstbestimmungsrecht über ihren Körper ab. So dürfe eine Frau ihrem Mann den Geschlechtsverkehr nicht verweigern, ein Mann dürfe den Körper seiner Frau immer zu seiner Befriedigung nutzen.

In einem ausführlichen Artikel befasste sich KOPP-Online-Autor Udo Ulfkotte bereits mit dem Umstand, dass aktuell in Deutschland viele vor der Schließung stehende Kirchen in Moscheen umgewidmet werden, dass jedoch Politik und Medien einvernehmlich über diesen Vorgang schweigen.

Moscheen in jedem Hamburger Bezirk

Nach Angaben der Heinrich-Böll-Stiftung e. V. (hbs) stehen für die 150 000 Muslime in Hamburg nur etwa 50 Moscheen und Gebetsräume zur Verfügung. Diese würden bereits aus »allen Nähten platzen«, so die Klage des Architekten Joachim Reinig, Redner bei der Veranstaltung des grünen Stiftungsnetzwerks am vergangenen Donnerstag in der neuen Al-Nour-Moschee.

Diese Aussage begründet der Architekt mit einer vor drei Jahren von ihm erstellten Studie zu Hamburgs Moscheen, die er im Auftrag der Schura, des Rates der islamischen Gemeinden, und der großen muslimischen Verbände DITIB und VIKZ mit Förderung des Senats erarbeite und bei der Podiumsdiskussion nun in Hamburg-Horn vorgestellt hat.

Bei der Veranstaltung wurde sowohl die Forderung der Grünen-Politikerin von Berg, dass Moscheen gebaut werden müssen, »die im Stadtbild deutlich erkennbar sind«, diskutiert wie auch Konzepte besprochen, »inwieweit Moschee-Neubauten oder Neugestaltungen Teil einer gelingenden inklusiven Migrationsgesellschaft sind und welchen Beitrag der notwendige Bürger/innen-Dialog oder der interreligiöse Dialog dabei leisten kann«.

»Wohnquartier mit einer eigenen Identität und großer Vielfalt«

Der »inputgebende« Referent Reinig wies zudem die Kritik der CDU an einem »angeblichen Moschee-Megabau« im neuen hamburgischen Wohnquartier in Wilhelmsburg zurück. Als Hamburgs größtes Städtebauprojekt soll im Zentrum der Elbinsel bis 2023 ein »Wohnquartier mit einer eigenen Identität und großer Vielfalt« in »Wilhelmsburg Mitte« entstehen. Im zugehörigen »Siegerentwurf« der ausschreibenden IBA Hamburg GmbH soll neben Gewerbeflächen, sozialen Einrichtungen und 1400 neuen Wohnungen eine Großmoschee für bis zu 1000 Besucher realisiert werden.

Hier sei man in »guten Gesprächen mit dem staatlichen türkischen Islam-Verband DITIB«, hieß es noch Ende 2015. Die Moschee, die in der Skizze mit vier Minaretten eingezeichnet ist, bezeichnet der ambitionierte Architekt Reinig als eine »Art Stadtteilmoschee«, und er bedauert in seinem Gutachten, dass Moscheen immer noch nicht Teil der Hamburger Stadtplanung seien. Die Moscheen sind nach Ansicht des mutmaßlichen Islam-Funktionärs Reinig mit ihren »vielfältigen Aufgaben und Angeboten Teil der gesellschaftlichen Realität der Stadt Hamburg geworden, was jedoch in der Öffentlichkeit nicht in dieser Deutlichkeit wahrgenommen werde. Ihre baulichen Zustände seien diskriminierend«.

Erneuter »Shitstorm« für grünes Islam-Engagement

Der massive Einsatz der Grünen-Politikerin für muslimische Belange stößt bei Twitter aktuell auf wenig Gegenliebe. »Wenn Sie Frauenhasser und Terroristen so lieben, dann hauen Sie doch ab!«, so ein emotionsgeladener Tweet. Andere unterbreiten der Grünen-Politikerin den Vorschlag, für jede neu errichtete Moschee in Deutschland eine Kirche in der Türkei zu bauen.

Bereits Mitte November 2015 machte die eigentlich unbedeutende grüne Lokalpolitikerin auf sich aufmerksam, als sie in einer Rede in der Hamburger Bürgerschaft zur Immigrationspolitik die Ansicht vertrat, dass sich unsere Gesellschaft im Allgemeinen, so auch die Stadt Hamburg, »radikal verändern« werde. »Ich bin der Auffassung, dass wir in 20, 30 Jahren gar keine ethnischen Mehrheiten mehr haben in unserer Stadt.« Von Berg schloss ihre Rede mit dem Hinweis: »Und ich sage Ihnen ganz deutlich, gerade hier in Richtung rechts: Das ist gut so.«

Diese grüne Zukunftsvision für die deutsche Gesellschaft, vielmehr jedoch die vorbehaltlose Begrüßung einer erzwungenen gesellschaftlichen Transformation, brachte der studierten Pädagogin im Internet einen »Shitstorm« ein, der von Mainstreammedien landauf, landab breit verurteilt wurde. Die mediale Aufmerksamkeit wurde von Berg deshalb zuteil, weil die AfD auf Facebook einen Film mit der Aussage von Bergs online gestellt hatte.

Fast eine Schlägerei Ströbele bei Maischberger brutal fertig gemacht. SPD, Grüne, Linke, Antifa


https://www.4shared.com/video/qbB-tfNGce/Fast_eine_Schlagerei_Strobele_.html
http://www.4shared.com/web/embed/file/qbB-tfNGce

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Sabine und Babette

Veröffentlicht 17. November 2016 von sabnsn in Politik

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