UN / EU . . . geil auf Flüchtlinge   Leave a comment

Ungarn ist Mitgliedsstaat der Europäischen Union – weigert sich aber, EU-Recht umzusetzen, was die Flüchtlingspolitik anbelangt. Als Konsequenz verklagt die EU-Kommission Ungarns rechtsnationale Regierung nun vor dem Europäischen Gerichtshof.

 

EU-Kritik an der Lage Minderjähriger

Im April hatte die EU-Kommission bereits die Lage minderjähriger Asylbewerber kritisiert. Demnach werden Migranten in Ungarn bereits ab 14 Jahren als Erwachsene eingestuft – in der EU gilt der 18. Geburtstag als Eintritt ins Erwachsenenalter.

Wegen der Transitzonen läuft bereits seit Dezember 2017 ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission. Wird die ungarische Regierung vor dem EuGH verurteilt, droht ihr eine hohe Geldbuße.

„Stop Soros-Paket“ kriminalisiert Helfer

Ein weiteres Verfahren leitete die Kommission nun wegen eines Gesetzes ein, das strafrechtliche Konsequenzen für „Beihilfe zur illegalen Migration“ vorsieht. Demnach können Personen oder Gruppen belangt werden, die Flüchtlingen ohne Schutzberechtigung helfen, Asylanträge einzureichen oder Migranten helfen, ohne Aufenthaltsrecht in Ungarn zu bleiben. Das Gesetz beschneide das Recht von Asylbewerbern, mit entsprechenden Organisationen zu kommunizieren und von ihnen Unterstützung zu erhalten, erklärte die EU-Kommission.

Das im Juni verabschiedete Gesetzespaket hat den Rang einer Verfassungsänderung und wird auch als „Stop Soros-Paket“ bezeichnet – gemeint ist der Milliardär und Stifter George Soros, gegen den die rechtsnationale Regierung seit Jahren Stimmung macht. Die Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orban verfügt im ungarischen Parlament über eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Ein schwedischer Zahnarzt wurde entlassen und zu einer Geldstrafe verurteilt, nachdem er die Information veröffentlichte, dass 80% der „Kinder“ Migranten in seiner Praxis bereits erwachsen sind.

In einer aussagekräftigen Entdeckung stellte Herr Bernd Herlitz, ein Dentalhygieniker aus Gotland, in Schweden im Jahr 2016 fest, dass 80% der „Kinder“, die er untersuchte, tatsächlich ausgewachsene Erwachsene sind, da ihre Weisheitszähne vollständig entwickelt waren.

Herlitz teilte diese Information einem Einwanderungsbeamten mit, der ihm befahl, einen Bericht über seine Feststellungen einzureichen. Als Herr Herlitz diese Lügen jedoch entlarvte, beschloss sein Arbeitgeber, ihn unter dem zweifelhaften Vorwurf der „Vertraulichkeit“ zu entlassen.

Herr Herlitz entschied daraufhin, seinen Arbeitgeber zu verklagen und gewann; aber die Region Gotland legte Berufung beim obersten Gericht in Stockholm ein, engagierte einen der besten Anwälte in Schweden und so gelang es ihnen, ihn „zu vernichten“, wie er es ausdrückte. Herr Herlitz verlor den Fall und erhielt eine Geldstrafe von etwa 50.000 Dollar.

Herr Herlitz hält an seiner Entscheidung fest, insbesondere angesichts der Epidemie von Migranten, die nach Europa kommen und über ihr wahres Alter lügen und sich als Minderjährige ausgeben.


https://sabnsn.wordpress.com/2018/07/16/wo-bleiben-die-proteste-2/#comment-6256

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glG

Veröffentlicht 19. Juli 2018 von sabnsn in Deutschland, EURABIA, Flüchtlinge, Politik

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