Archiv für Oktober 2019

Das widert an – Staatspropaganda für Kleinstkinder   Leave a comment

eingestellt von Babette


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lG Babette

Veröffentlicht 31. Oktober 2019 von sabnsn in Uncategorized

Was kommt danach ?   Leave a comment


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Ein oft totgesagter CDU-Geheimbund arbeitet auf den Sturz von Kanzlerin Merkel hin. Beim Leipziger Parteitag in gut drei Wochen könnte es zum Schwur kommen.

Es sieht im Moment ganz danach aus, als würde Friedrich Merz recht behalten. »Die Große Koalition hält nicht über den Jahreswechsel 2019/2020 hinaus«, sagte der CDU-Politiker Anfang Juni in einem Interview mit dem ›Handelsblatt‹.

Inzwischen scheint sich Merz seiner Sache sogar ziemlich sicher zu sein. Denn der ewige Zauderer hätte sich nach dem Thüringen-Debakel der Union kaum gegen seine Intimfeindin Angela Merkel (CDU) aus der Deckung gewagt, wenn er nicht Morgenluft wittern würde – soll heißen: seine Chance sieht, Merkel zu stürzen. »Ein niederträchtiger Angriff!«, ereiferte sich prompt das quasi zum Kanzleramt gehörende ›ARD‹-Hauptstadtstudio.

Die Zeit arbeitet für Merz: Immer mehr politische Beobachter in der Hauptstadt gehen von einem Bruch der Chaos-GroKo noch vor Weihnachten aus. Schon jetzt ist klar: Die große GroKo-Selbstbeweihräucherung auf dem Leipziger CDU-Parteitag (22./23. November) dürfte ausfallen. Bei einem immer wahrscheinlicher werdenden Bruch der Koalition sähe sich die CDU unversehens vor die Situation gestellt, einen Kanzlerkandidaten küren zu müssen – mit Blick auf Neuwahlen dann möglicherweise schon im Februar.

Dass Merkel versuchen könnte, sich mit einer Minderheitsregierung im Amt zu halten, kann man getrost vergessen. Wenn der Parteitag – zum Beispiel per stürmischer Akklamation – Merz erst einmal so gut wie zum Kanzlerkandidaten ausruft, besorgt die »normative Kraft des Faktischen« alles Weitere. Eine von der Jungen Union (JU) beantragte Mitgliederbefragung, sofern sie der Leipziger Parteitag beschließen sollte, wäre dann nur die sozusagen notarielle Beglaubigung eines Kanzlerkandidaten Merz durch die Basis.

Wer den Sauerländer näher kennt, der weiß, dass ihn immer nur ein Ziel umgetrieben hat: der Traum von der Kanzlerschaft, und sei es jetzt von grünen Gnaden. Dass Merz ausgerechnet jetzt die offene Konfrontation mit Merkel sucht, spricht dafür, dass er seine Stunde für gekommen hält.

Generalabrechnung mit dem System Merkel

Es könnte also in Leipzig zum großen Gemetzel kommen – wenn man so will, zur »Völkerschlacht« in der CDU, zur Generalabrechnung mit dem System Merkel und seinen Altmaiers. Zur Disposition stünde dann sehr schnell auch Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteichefin. Dass sie der eigentliche »Griff ins Klo« war, dämmert immer mehr Christdemokraten.

Aus dem Merz-Lager ist zu hören, dass man im Übrigen nicht mehr daran glaubt, Vizekanzler Olaf Scholz werde mit seiner Partnerin Klara Geywitz auf dem SPD-Parteitag Anfang Dezember in Berlin das Rennen um den SPD-Vorsitz machen. Vielmehr stellt sich das Merz-Lager darauf ein, dass sich das Duo Saskia Esken (Baden-Württemberg) und Norbert Walter-Borjans (Nordrhein-Westfalen) bei den SPD-Delegierten durchsetzt. Dies selbst dann, wenn beide in der zweiten Runde der – mangels Beteiligung – kaum noch interessierenden Mitgliederbefragung knapp unterliegen sollten. Das Duo tritt mit der glasklaren Ansage an, die GroKo zu beenden. Auf dem Parteitag haben Esken/Borjans starke Unterstützer, vor allem die Linken und die Jusos mit ihrem Chef Kevin Kühnert. Auch vor diesem Hintergrund ist Merz zum »Durchmarsch« entschlossen.

Noch eine Stimme aus dem politischen Jenseits

Nicht von ungefähr meldete sich diese Woche mit Roland Koch ein weiterer CDU-Politiker aus dem politischen Jenseits bzw. vom »Friedhof hinter dem Kanzleramt«, wo Merkels Leichen liegen.

In einem mehrseitigen Artikel im neuen ›Cicero‹ rechnet Koch wie zuvor schon Merz im ›ZDF‹ gnadenlos mit der Ära Merkel ab. Der hessische Ex-Ministerpräsident zieht eine vernichtende Bilanz und sieht den Niedergang der CDU im »Versagen von politischer Führung« begründet. Kochs Text liest sich zugleich wie ein Manifest für eine konservative Wende in der Union.

Totgesagte leben länger

Wenn Merz und Koch sich zeitgleich zu Wort melden, dann ist ein immer noch existierender CDU-Geheimbund nicht weit – der oft totgesagte »Andenpakt«.

Dieser 1979 gegründete CDU-Geheimzirkel galt lange als mächtigstes Männerbündnis in der deutschen Politik und versank ab 2005, als Merkel Kanzlerin wurde, scheinbar immer mehr in der Bedeutungslosigkeit. Doch Totgesagte leben bekanntlich länger!

Alles begann mit einer Flasche »Chivas Regal«

25. Juli 1979, Nachtflug VA930 von Caracas nach Santiago de Chile: 12 ehrgeizige Männer der »Jungen Union« – unter ihnen Roland Koch, der damalige JU-Chef Matthias Wissmann sowie der spätere EU-Kommissar Günther Oettinger und Hessens heutiger Ministerpräsident Volker Bouffier – sind genervt von ihrer langweiligen Südamerika-Reise. Es gibt »Chivas Regal«-Whiskey an Bord der Douglas DC-8. Man trinkt, redet sich die Köpfe heiß über Politik – und schwört sich ewige Treue:

Auf dem Weg nach oben solle keiner der 12 je gegen einen der anderen antreten. Es war die Stunde null des »Pacto Andino«, des »Andenpaktes«. Beschwingt vom Whisky, verfasste die Gruppe ein Manifest, gekrakelt auf einen Briefbogen der venezolanischen Fluggesellschaft Viasa. »In Sorge um die hochkarätig besetzte Delegation und zum Schutze der Gesundheit schließen wir uns hiermit zum Pacto Andino Segundo zusammen.« Eine Kernforderung des Bündnisses lautete: »Mehr Ambiente in der Politik.«

Tatsächlich hatte das Bündnis vor allem ein Ziel: Einer von uns Männern (!) schafft es bis ins Kanzleramt. 2005 schloss sich dem Geheimbund, der sich scheinbar harmlos »Freundeskreis« nennt und zu dessen Wortführern noch immer Koch gehört, auch Merz an.

Manche der Gründungs-»Andinos« brachten es tatsächlich weit, als Bundes- oder Landesminister, als Ministerpräsidenten, als mächtige Verbandschefs. Einer der ihrigen (Christian Wulff) wurde sogar Bundespräsident. Aber keiner der Paktler schaffte es bisher in das Kanzleramt.

»Die Frau aus dem Osten«

Das lag auch daran, dass sich die Paktler in einem Punkt völlig verschätzt hatten: Sie sahen in Merkel (»die Frau aus dem Osten« oder »die Dame«, wie Merz sie abschätzig nennt) zunächst nur eine Übergangslösung. Jetzt, nach 14 unseligen und langen Merkel-Jahren, könnte der »Andenpakt« seinem Gründungszweck, nämlich den Kanzler zu stellen, so nahe sein wie noch nie in 40 Jahren. Ob Merz tatsächlich der nächste Unionskanzler wird, bleibt abzuwarten. Aber vieles spricht im Moment dafür, dass er mindestens der Kandidat sein wird, sollte es zu Neuwahlen kommen.

* * *


Herr Merz hat da noch nichts verlauten lassen, wie er zur Wahrung der Deutschen Identität steht:
Zu Multi-Kulti, zu Gender, Feminisus, Political correctness . . . VDS, NetzDG . . . zur EU, zur UNO, zur NATO, zu Russland, zum ISLAM . . .

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glG.

Veröffentlicht 30. Oktober 2019 von sabnsn in Deutschland, Politik

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EMANZEN   Leave a comment

eigestellt von Babette


Dazu kommt der von GRÜNEN und LINKEN inszenierte Quotenwahn:

Ich will von den kompetentesten Köpfen in Wirtschaft und Polik regiert werden und nicht nach Quoten!

Der Schaden ist schon jetzt unreparabel den weibliche Intelligenz in der Poltik, in der Wirtschaf, in der Gesellschaft angerichtet hat. Und es setzt sich Tag täglich fot. Auch Fridays for Future wird von Mädchen dominiert die lauthals nachblöken – ohne jeden Verstand, was man ihnen infiltriert hat.

So langsam bricht die Erkenntnisse durch,  “Frauen zerstören Zivilisationen“


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https://sabnsn.wordpress.com/2017/04/23/feminismus-zerstoert-zivilisation/


https://sabnsn.wordpress.com/2018/11/04/metoo-feminismus-in-seiner-bisher-abartigsten-art/


https://sabnsn.wordpress.com/2017/12/09/feminismus-zerstoert-zivilisation-2/

Feminismus contra Männerrechte (SB)


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Die Natur, wegen mir auch der Schöpfer haben das Leben auf der Erde zweigeschlechtlich geschaffen. Sicher hätte man das auch anders machen können – hat aber nicht.
Und so ergeben beide Geschlechter einer Spezies zusammen, erst das was man Leben nennt.
Eine Komponente von beiden kann sich nicht alleine vermehren – reproduzieren. Was das Kriterium für Leben ist.

Nur LINKE Ideologen sehen das anders. Jede Spezies soll über gleiche Rechte und Aufgaben verfügen. Und laut Gender Ideologie soll es zwischen Mann und Frau keine Unterschiede geben und das Geschlecht nur anerzogen sein.

Und Feminismus gibt es dann auch noch – was ebensolcher Schwachsinn ist.
Aus Frauen Männer machen wollen und die Männer abschaffen. Wovon # Metoo nur der letzte Brüller ist.

Nicht mehr Kompetenz ist entscheidend sondern Quoten. Womit der Niedergang einer Gesellschaft vorprogrammiert ist. Der Schaden ist schon jetzt unreparabel, den weibliche Intelligenz in der Politik, in der Wirtschaft, in der Gesellschaft angerichtet hat . . . .
Und das soll nach dem Willen der LINKEN, der GRÜNEN, der Bunten – noch mehr werden.

Eine gesetzliche Frauenquote soll für mehr Frauen in Führungspositionen sorgen. AfD Politiker Detlev Spangenberg hat einen anderen Tipp an Frauen: „Strengen Sie sich mehr an, dann kommen Sie auch in die Positionen rein!“

Quoten Emanze ist ungerecht gegenüber Frauen, die sich mit viel Entbehrungen und Engagement echt hochgearbeitet haben.

Quoten Emanze ist Ungerecht, da diese einem kompetenteren, männlichen Mitbewerber vorzuziehen ist.

Quote statt Kompetez führt zum Nidergang der Gesellschaft.

Bündnis 90/Die Grünen fordern „mehr Frauen in Führungspositionen zur Organisation des Gesundheitswesens“. Das heißt also eine Frauenquote in den Führungspositionen des Gesundheitssektors.

Als sich der Bundestag mit dem Antrag beschäftigt, ergreift ein Politiker das Wort und hält eine überraschende Rede. Überraschend für mich, da ich noch nie einen Politiker erlebt habe, der sich öffentlich für Männerrechte, oder besser gesagt für die wahre Gleichberechtigung, einsetzt.

Besagtes Zitat zum Teilen auf Facebook:
„Männer sind eigentlich nichts anderes als extrem hoch entwickelte Hunde. Sie wollen artgerecht gehalten werden. Man muss ihnen einen Grundgehorsam antrainieren. Und wenn das Frauchen sie mal an der längeren, mal an der kürzeren Leine hält, dann wedeln sie abends mit dem Schwanz.“
Désirée Nick

 

Veröffentlicht 30. Oktober 2019 von sabnsn in Deutschland, Politik

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Wahlen werden am geplanten Untergang Deutschlands . . .   1 comment

Höcke wird in vier Jahren nicht, wie er hofft, “Ministerpräisdent” werden.

Denn bis dahin wird es sein Deutschland nicht mehr geben.

 

Mögen sich Widerständlier noch so freuen über das gute Wahlergebnis von Höckes AfD:
An der hochverräterischen Politik des Merkel-Regimes mit der klaren und unwiderlegbaren Absicht, Deutschland nach Maßgabe der Neuen Weltordnung (NWO) zu vernichten und dieses in puncto Wissenschaft, Technlologie, Kunst und Philosophie vermutlich einzigartige Land der Weltgeschichte (Peter Watson: “Der deutsche Genius”, 2010) per Miogrationswaffe zu einem Vielvölkerstaat mit Dritte-Welt-Standard (ohne Bio-Deutsche) zu machen, wird sich nichts ändern.

Merkel wird diesen teuflischen Plan auch dann durchziehen, wenn sie mit nur einer Stimme Mehrheit in Berlin regieren sollte – und wenn die AfD auf fast, aber eben nur fast 50 Prozent der Wählerstimmen gekommen sein sollte. Was niemals geschehen wird. Denn ein solches bundesweites Ergebnis gab es noch nie in der deutschen Parteiengeschicht. Selbst Hitlers NSDAP erzielte bei der letzten Wahl der Weimarer Republik 1933 nur einen Stimmenanteil von knapp 44 Prozent.

Wahlen werden am geplanten Untergang Deutschlands nichs mehr ändern.

Der Untergang Deutschlands kann nur noch mit ziviler und/oder militärischer Gewalt verhindert werden.

Beides ist nach gegenwärtigem Stand mehr als unwahrscheinlich. Obwohl den Deutschen ein weltweit einzigartiges Recht zusteht: Das Recht auf Widerstand gemäß Art.20 Abs.4 Grundgesetz. Dort heißt es:

Art. 20 Abs.4 GG

“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

Nun bedarf es für politischen Widerstand grundsätzlich keines eigenen Gesetzes. Politischer Widerstand ist ein Naturrecht und durch politisch-unerträgliche Bedingungen von allein – von Natur aus – legitimiert. Politisch-gewaltsamer Widerstand ist das auf ein Kollektiv bzw. auf ein Land ausgeweitete natürliche Selbstverteidigungsrecht, das auch jedem bedrohten Individuum zusteht.

Die Grundgesetz-Väter haben diesen Artikel jedoch im Hinblick auf Hitlers Machtergreifung explizit in das Grundgesetz eingebaut. Doch schon die ersten Grundgesetzkommentatoren wussten: Dieser Artikel ist nur ein Scheinrecht und kaum das Papier wert, auf dem er steht: Denn berufen sich eine Person oder einen Personengruppe fälschlich auf diesen (da der Rechtsstaat noch existiert), werden sie vor Gericht abgeurteilt. Berufen sich sich auf diesen bei realem Abhandengekommensein des Rechtsstaats (diesen Fall haben wir gegenwärtig) so werden sie ebenfalls abgeurteilt: Denn die Richter des Unrechtsstaats werden sich niemals gegen ihre Regierung wenden, der gegenüber sie bekanntlich weisungsgebunden sind.

Das Hoffen auf fundamentale Änderung der Merkel´schen Vernichtungspolitik mittels Wahlen ist ein auto-suizidaler Trugschluss:

Diese Hoffnung wird von Kräften genährt, die Teil dieser Vernichtungstpolitik sind im Wissen, dass sie den deutschen Widerständlern damit wertvolle Zeit stehlen werden. Und er wird von politischen Phantasten im Widerstand selbst genährt, die sich an die Illusion einer demokratisch bedingten Wende klammern. Doch eine solche Wende wird nicht kommen. Je friedfetiger ein Protest ist, (PEGIDA z. B.) umso wirkungsloser ist er auch. Alle großen Veränderungen in der Geschichte beruhen auf Gewalt.

Merkel plant längst und von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt weitere und noch über 2015 weit hinausgehende massive Einwanderungswellen und will in Deutschland damit unkorrigierbare Zustände schaffen. Unterstützt wird sie vom gesamten politischen Establishment, vor allem von der wichtigsten Waffe der NWO: den Medien.

Wie gewaltig deren Macht ist, hat die gestrige Thüringenwahl wieder erwiesen: Diese Wahl war faktisch eine Medienwahl: Die Wähler haben das gewählt, was ihnen die NWO-Medien in den zurückliegenden Jahren an kompletter Desinformation über die Massenimmigration und deren Urheber (NWO) und über eine beispiellose mediale Hasskampagne gegen die AfD eingeimpft haben.

Obwohl die Altparteien sichtlich abgestraft wurden: Sie haben faktisch dennoch gewonnen.

Da mögen sich von mir so geachtete Autoren wie Peter Helmes (“Nein zur Migrationspolitik der GroKo. Fazit: Die Thüringer Wahl war mehr als eine Abmahnung an die Altparteien, sie war vielmehr ein buchstäblich vernichtendes Urteil” Quelle) oder David Berger (“Die Mehrheit der AfD-Wähler in Thüringen hat die AfD trotz, nicht wegen Höcke gewählt.” Quelle (Anm.: woher weiß Berger das?) noch so winden wie sie wollen: Trotz des beachtlichen Ergebnisses der AFD wird sich strukurell an der Politik der Zerstörung Deutschlands, die faktisch und juristisch eine Politik des Völkermords an den Deutschen ist, nichts Grundlegendes ändern. Obwohl die Altparteien sichtlich abgestraft wurden: Sie haben faktisch dennoch gewonnen. Denn der eigentliche Wahlsieger ist die “Linkspartei”.

AUSWERTUNG WAHLERGEBNIS THÜRINGENWAHL 2019:

Die Partei Die Linke des amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow gewann an Stimmen hinzu und wurde mit 31 % stärkste Kraft.

Die Linkspartei erreichte damit erstmals bei einer Landtagswahl im wiedervereinigten Deutschland die meisten Stimmen aller antretenden Parteien, erstmals erreichte sie auch über 30 % der Stimmen und überbot somit die 28 erreichten Prozent ihrer Vorgängerpartei PDS bei der Landtagswahl in Brandenburg 2004.

Die AfD konnte mit einem Plus von 12,8 % den größten Stimmenzuwachs unter allen Parteien verzeichnen und wurde mit 23,4 % zweitstärkste Partei, gefolgt von der CDU, welche mit 21,8 % der Stimmen der größte Verlierer der Wahl war und ihr schlechtestes Ergebnis jemals einfuhr.

Die an der Regierung beteiligten Parteien SPD und Grüne mussten ebenfalls Verluste hinnehmen, die zum Ergebnis hatten, dass die bisherige Rot-Rot-Grüne Landesregierung mit 42 von 90 Sitzen keine Mehrheit mehr im Parlament hat. Mit nur fünf Einzelstimmen im vorläufigen Ergebnis über der 5-Prozent-Hürde gelang der FDP nach fünf Jahren äußerst knapp der Wiedereinzug in den Landtag. (Quelle)

Was bleibt ist eine erneute Links-Regierung unter Ramelow, der sich mit der SPD und vmtl. den Grünen zu einer Koalition verbinden wird. Und auch die CDU, einst eine koservative Partei denkt laut darüber nach, sich mit den LINKEN einzulassen statt sich der AfD zuzuwenden.

Ramelow ist einer der vehementesten Vertreter der Massen-Immigration. Er bot sogar rechtswirksam abgeschobenen “Flüchtlingen” dauerhaftes Bleiberecht in Thüringen an. Ein klarer Fall von Gesetzesbruch durch einen Ministerpräsidenten, der, wie die zahllosen Gesetzesbrüche Merkels, natürlich nicht geahndet werden wird in einem Land, dessen Rechtsstatlichkeit faktisch nicht mehr existent ist. Ramelow wird die zweitgrößte Partei Thüringens, die AfD, bis aufs Messer bekämpfen und kriminalisieren, wo immer es möglich ist.

Ramelow wird dafür sorgen, dass die Landtagsreden von AfD-Abgeordneten nirgendwo in den NWO-Medien übertragen werden, und dass keine einzige positive Nachricht zur AfD in den gleichgeschalteten Medien an die Öffentlichkeit dringen wird. Ramelow ist – wie Kretschmann, Seehofer, von der Leyen (um nur einige wenige Spitzenpolitiker zu nennen) – ein absolut verläßlicher Garant für die Völkermord-Politik Merkels.

Thüringen hat gerade mal 2,1 Mio Einwohner …

Doch das Wichtigste wird von kaum einem Autor erwähnt: In Thüringen waren gerade mal 1,7 Millionen Thüringer zur Wahl eines neuen Landtags gerufen. Das Land selbst hat weniger Einwohner als Berlin oder Hamburg: Gerade mal 2,1 Millionen Menschen leben in Thüringen. Selbst wenn die AFD 100 Prozent an Stimmen gewonnen hätte, wäre dies für die Deutschland-Abschaffer (Deutschland: offiziell 82 Mio Einwohner) nicht mehr als ein Mückenstich, den sie kaum bemerkt hätten. Auf den privaten Treffs der “Deutschland-verrecke!”-Bande dürfte der Wahlausgang in Thüringen daher etwa wie folgt kommentiert werden:

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glG

Veröffentlicht 29. Oktober 2019 von sabnsn in Deutschland, NWO, Politik

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und nun ?   3 comments


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Und nun?
Da man nicht gezwungen ist, innerhalb einer vorgegebenen Frist (z. B. 90 Tage) eine Regierung zu bilden – ansonsten Neuwahl (an der nur die beiden ersten Parteien teilnehmen „sollten“ ) bleibt alles so wie es war – regiert die bisherige Koalation weiter.


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Veröffentlicht 27. Oktober 2019 von sabnsn in Deutschland, Politik

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Am Lebensende ist kein Plaz für staatliche Regulierungswut   Leave a comment


https://sabnsn.wordpress.com/2015/07/02/mein-tod-gehor-mir/

Woher nehmen Politiker, Kleriker und Medizinfunktionäre das Recht, über meinen Tod zu entscheiden? Das Recht auf Selbstbestimmung ist die Grundlage unserer Verfassung. Für alle Lebensbereiche wird es eingefordert. Nur das Recht auf den eigenen Tod will man uns nicht einräumen.

Entschluss in freier Entscheidung

Irgendwann wird es zu Ende gehen. Aber wie?
Ich möchte nicht als Pflegefall enden, der von anderen gewaschen, frisiert und abgeputzt wird. Ich möchte mir nicht den Nahrungsersatz mit Kanülen oben einfüllen und die Exkremente mit Gummihandschuhen unten wieder herausholen lassen. Ich möchte nicht vertrotteln und als freundlicher oder bösartiger Idiot vor mich hindämmern. Und ich möchte ganz allein entscheiden, wann es so weit ist und ich nicht mehr will, ohne Bevormundung durch einen Bischof, Ärztepräsidenten oder Bundestagsabgeordneten.

Ich möchte den Bogen aber weite spannen.
Es geht um Menschen, die nicht todkrank sind, aber in freier Entscheidung zu dem Entschluss kommen, nicht mehr weiterleben zu wollen, sei es, weil sie den Verlust ihrer Persönlichkeit im Altwerden nicht erleben wollen, sei es, weil sie einfach genug haben und, wie es im ersten Buch Moses heißt, „lebenssatt“ sind.

Diese Menschen werden in unserer Gesellschaft alleingelassen. Sie müssen sich ihr Ende quasi in Handarbeit selbst organisieren. Das kann nicht so bleiben. Für diese Menschen muss es Notausgänge geben, durch die sie in Würde und ohne sinnlose Qualen gehen können.

Und wenn ich das für mich entschieden habe, möchte ich mich ungern vor einen Zug rollen oder von einem Hochhaus stürzen, wie ich das indem Haus in dem ich wohne schon 4 Mal erlebt habe. Ich möchte auch nicht in die Schweiz fahren und mich dort auf einem Parkplatz oder in einem Hotelzimmer von Mitarbeitern der Exit einschläfern lassen. Ich möchte bei mir zu Hause, wo ich gelebt habe und glücklich war, einen Cocktail einnehmen, der gut schmeckt und mich dann sanft einschlafen lässt.
Das verstehe ich unter einem humanen Leben wozu auch das Sterben dürfen zählt.

2022 – Euthanasie Poetic Szene (S)


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Im Video „2022 – Euthanasie Poetic Szene (S)“ ist eine Vision zu sehen wo ich mir wünschen würde, dass es Realität wäre.


glG. Sabine

 

Veröffentlicht 25. Oktober 2019 von sabnsn in Anstand / Moral / Politik, Deutschland, philosophische Betrachtungen

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Wenn die Begriffe falsch sind – kann die Politik nicht richtig sein !   5 comments

Die Sprache der „geschlechtssensiblen“ Gender-Ideologie abstrahiert von der Person auf deren Tätigkeit, was eine konkrete Aussage ebenso unscharf macht, wie der gewohnt diffuse Politduktus aus einer Mischung von Diplomatie und Marketing.

Aussichten auf „Voranbringen“, „Anpacken“ und „Weiterbringen“ sind generell konsensfähig, auch wenn sich die einzelnen Interpretationen der Befürworter widersprechen. Einem notorisch verschuldeten Land zu helfen, nennt man „Euro-Rettungsschirm“, was den solidarischen Schutz vor Naturkatastrophen suggeriert.

Wo sich Minderheiten an ihrer Abweichung echauffieren, die Masse von Sozialstaatsprofiteuren es sich bequem gemacht hat und der klägliche Rest an Leistungsträgern zu beschäftigt ist, um zu opponieren, dort wird der Begriff der „Ehe“, ursprünglich ein Vertrag zum Schutz der Mutterschaft, auf jede Partnerschaft überdehnt.

Das Wort „Volk“ deklassiert zum reaktionären Kampfbegriff gegen den Gründungsmythos der Bundesrepublik, einem Gegenentwurf zum Nationalsozialismus, wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Wunsiedel-Entscheidung bereits 2009 feststellte. 1)

Wunsiedel-Entscheidung

Ungeachtet der Frage, ob der Anlass dieser Entscheidung, ein Gedenktag von Rudolf-Heß-Sympathisanten, wünschenswert sei, zensiert die 2005 eingeführte Gesetzesnovelle in der Praxis jeden Zweifel und meißelt dadurch die Geschichte des Nationalsozialismus mit strafrechtlichen Mitteln in Stein.

Eine Lehre aus dieser Zeit ist das Verbot von Einzelfallgesetzen als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips, beispielsweise das Verbot bestimmter Meinung oder Weltanschauung durch Sonderrecht. Damals sind diese Rechtsfundamente der jungen Weimarer Republik bereits im April 1933 durch das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums beiseite gefegt worden und bestimmte politische Ansichten führten bei Beamten zur Entlassung.

Unter den Begriff der wehrhaften Demokratie können die sanktionierten Meinungen des heutigen §130 StGB nicht gefasst werden, denn Verharmlosung oder Rechtfertigung dieser Zeit sind nicht geeignet, die freiheitliche demokratische Grundordnung funktionsunfähig zu machen.

Das Bundesverfassungsgericht wirft mit seiner Entscheidung ein grundlegendes Prinzip des Rechtsstaats über Bord, welches auf dem Demokratieprinzip fußt und den allgemeinen Gleichheitssatz verkörpert. Es glaubt in dem Recht auf Meinungsfreiheit, entgegen dessen Wortlaut, eine Ausnahme zur Einschränkung durch allgemeine Gesetze zu erkennen, da es das gesamte Grundgesetz als „Gegenentwurf zu dem Totalitarismus des Nationalsozialismus“ verstehe.

Als Ziel der Norm nennt das Gericht exemplarisch den Schutz vor einer „propagandistischen Gutheißung des nationalsozialistischen Regimes“. Eine solche wäre durch die Strafbarkeit der Volksverhetzung abgedeckt, bei deren Schutzgut auf die universelle Menschenwürde abgestellt wird, in der Rechtsprechung jedoch das Deutsche Volk von dieser Universalität ausgeschlossen bleibt und deshalb „Köterrasse“ genannt werden darf.

Das höchste deutsche Gericht hebelt die Rechtssystematik großzügig qua „Gegenentwurf“ mit der Menschenwürde aus und déjà-vuiert das damalige Unrecht mit einem Paradigmenwechsel von Rassenreinheit zur künftigen europäischen Mischrasse Coudenhove-Kalergies. Nebenbei sei darauf hingewiesen, dass Kalergies Schriften vorurteilsbehaftet und nach heute angewandtem Maßstab rassistisch wären.

Paradoxerweise schmücken sich trotzdem Prominente, wie unsere Bundeskanzlerin, gerne mit dem nach ihm benannten Preis der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergie. Der sich vor unseren Augen vollziehende Kraftakt der Alimentierung von Millionen Einwanderern ist ohne die Vermutung einer ideologischen Umsetzung seiner Idee kaum interpretierbar.

Eine solch nachhaltige Rechtsänderung zur Einschränkung des Sagbaren sollte beunruhigen. Wenn auch jeder einzelne Todesfall im Dritten Reich mit Rücksicht auf die Hinterbliebenen keinen Zweifel duldet, so schränkt die verfassungsrechtliche Festschreibung der Geschichte doch jeden Historiker in seiner wissenschaftlichen Forschungsarbeit ein.

Das dadurch zementierte kollektive Schuldgedächtnis ist für die verbreitete Ablehnung des Nationalstaates und für das nationale Bewusstsein wesentliche Ursache und deshalb die wissenschaftliche statt der juristischen Bestätigung der Geschichtsschreibung von maßgeblicher Bedeutung.

Der dritte Präsident der Vereinigten Staaten Thomas Jefferson sagte einst: „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“. Im Zusammenhang mit dem über 80-jährigen Horst Mahler stellte der ehemalige Innenminister Otto Schily mit Blick auf seinen früheren Kollegen 2015 fest: „Den Holocaust zu leugnen ist gewiss abscheulich, moralisch verwerflich, grotesk und töricht. Aber deshalb über Jahre ins Gefängnis?“ 2)

Neologismus im Kampf gegen Rechts

Diese zunächst akademische Frage der Zulässigkeit des Geschichtsrevisionismus ist nur ein kleines Mosaik, welches den Meisten bedeutungslos erscheint. Ebenso wichtig wie die Zuverlässigkeit des Gerichtes, das unser Grundgesetz fortschreibt, ist die des Amtes zum Schutz dieser Verfassung.

Im Bewusstsein der Umstände des Wechsels an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz liegt es nahe, dem heutigen Präsidenten eine Verschiebung des Fokus nach rechts zu unterstellen. Islamismus als größte Gefahr verkündend und mit dem Versprechen sein Augenmerk auf die Wirtschaftsspionage lenken zu wollen, trat der neue Präsident sein Amt im November letzten Jahres an.

Bereits zwei Monate später nannte er die AfD einen „Prüffall“ und musste aufgrund seiner publizierten Wortschöpfung vor Gericht eine Niederlage einstecken. Der Begriff „Prüffall“ ist im Bundesverfassungsschutzgesetz nicht zu finden, eine Veröffentlichung einer Prüfung bereits ein Eingriff in die Rechte als Partei. Das Verwaltungsgericht Köln stellte deshalb fest, dass durch eine derartige öffentliche Einstufung die AfD in ihren Rechten als Partei und ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wurde, ohne dass dafür eine gesetzliche Grundlage vorgelegen hätte.

Dieses, einer Verfassungsschutzbehörde unwürdige Verhalten enttarnend, endete der mediale Paukenschlag im Kampf gegen Rechts mit dem Verbot des Prüffall-Narrativs auf Seiten derjenigen, die das Recht zu schützen glauben.

In jüngster Zeit konnte sich auch die Identitäre Bewegung vor Gericht der staatlichen Stigmatisierung erwehren. Die nur zwei Wochen nach dem jährlichen Verfassungsschutzbericht veröffentlichte Feststellung, dass die Bewegung nicht mehr nur Verdachtsfall, sondern „gesichert rechtsextremistisch“ sei, hielt der Prüfung vor dem Kölner Verwaltungsgericht nicht stand.

Zwei Wochen waren dem Gericht nicht ausreichend, um die kolportierte veränderte Sachlage auf tatsächliche Anhaltspunkte stützen zu können. Das Gericht stellte deshalb fest, dass die Identitäre Bewegung in ihrem Recht auf Meinungsäußerung und ihrem sozialen Achtungsanspruch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz verletzt worden sei.

Sippenhaft

Wem der soziale Achtungsanspruch von Parteien und Organisationen gleichgültig sei, dem sollten die persönlichen Einschränkungen zu denken geben, die eine Jahrzehnte dauernde Schweigespirale verursacht.

Der Verlust des Arbeitsplatzes als Konsequenz eines Gespräches mit dem AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen, wie im Fall des ehemaligen Geschäftsführers der hessischen Filmförderung, wäre in einem von Freiheit und Toleranz geprägten Land nicht vorstellbar. Allein die Tatsache des Gespräches, nicht der Inhalt diente dabei als aberwitziger Entlassungsgrund und ist Beleg mangelnder Gesprächskultur in diesem Land und einer Verletzung der demokratischen Mindestanforderungen an ein vom Staat abhängiges Unternehmen.

Die Biomarktketten Alnatura, Bio Company und der Leipziger Supermarkt Biomare wollen künftig aus politischen Gründen auf regional und ökologisch produzierte Hirse der Spreewälder Hirsemühle verzichten, da der Geschäftsführer auch Beisitzer in einem Parteigremium der AfD ist.

Die Weimarer Verfassung garantierte die Meinungsfreiheit weitreichender als heute das Grundgesetz. Demnach durfte man aufgrund seiner Wahrnehmung der Meinungsfreiheit auch zivilrechtlich keine Benachteiligung erfahren. Trotzdem wurde vielen Menschen ihr religiöses und politisches Bekenntnis zum Verhängnis.

Dass wir uns heute an die Wiederholung der Geschichte gewöhnen und das „Kauft nicht bei Juden“ durch ein „Kauft nicht bei AfD-Parteimitgliedern“ ersetzt sehen, ist schlicht unerträglich.

Ebenso das Beispiel der Wiener Stadträtin Ursula Stenzel, die sich Rücktrittsforderungen und der Nötigung zu Rechtfertigung und Distanzierung gegenüber sah, nachdem sie eine Rede zum Gedenken der Türkenbelagerung 1683 gehalten hatte, ist Ausdruck dafür, dass Teilen der Bevölkerung kein Mitspracherecht zuerkannt wird und jeder, der gegen dieses stalinistische Isolationsdogma verstößt, mit Sanktionen zu rechnen hat.

Allein der Kreis an den man seine Worte richtet, kann verhängnisvoll sein. Diese undemokratische Repression zielt darauf ab, eine politische Gruppe von außen zu begrenzen, zu ignorieren und zu stigmatisieren, um aufgrund wachsender Intransparenz ein Narrativ aufzubauen zu können, welches abschreckend wirkt und ein subtiles Klima der Angst vor freier Meinungsäußerung verursacht.

Aus dieser Sicht treffend, sprach ein Bundespräsident 2015 von „Dunkeldeutschland“, um heute geläutert oder aus strategischer Sicht für erweiterte Toleranz gegenüber Rechts einzustehen. Die Aufhebung der sozialen Ächtung von Mensch und Sprache, ließe einen offenen Blick auf die rechtsintellektuellen Ideen und die Vorteile zu, die der Erhalt des souveränen Nationalstaates für die Bevölkerung hätte.

Ein fortgeführtes Verschließen der Augen, verringert das Reservoir guter politischer Optionen und lässt sich nur mit abgeschlossenen „Wahrheitssystemen“ 3), verdrehter Wortsemantik oder Wissenschaftsverweigerung aufrechterhalten.

Ob als Historiker oder Evolutionsbiologe, Neurologe, Klima- oder Verhaltensforscher, die Freiheit der Wissenschaft ist Grundlage jeden Fortschritts, auch zur Rettung der Natur. Wenn genetische Zusammenhänge von Teilen der Gesellschaft nicht akzeptiert sind, da sie nicht in deren ideologisches Weltbild passen, sollten diese Gruppen in einem Rechtsstaat nicht in der Lage sein, Vorlesungen zu stören und die Gegenmeinung mit Hilfe der Rassismuskeule unter Jubel der selbstgerechten staatlichen Medien zu unterdrücken.

Frei von Rassismus ist weder eine Schule, die sich offiziell dazu bekennt, noch die Aussage „Der Osten ist zu weiß“ 4) einer Vorsitzenden der steuerfinanzierten Amadeu-Antonio-Stiftung. Unter Ausklammerung des Begriffs der „Rasse“ ist unter Rassismus jede ethnisch differenzierte Wertung zu verstehen. Eine solche Wertung wird üblicherweise nur dann kritisiert, wenn es sich bei der negativ beurteilten Gruppe um eine Minderheit handelt.

Diese asymmetrisch bedingte Begriffsassoziation findet man ebenfalls beim Begriff der Ethnie selbst, auf den sich lediglich Minderheiten positiv beziehen dürfen. Genetisch prädispositionierte Fähigkeiten tänzerischer Begabung im Einklang mit gruppenspezifischem Phänotyp werden dementsprechend moralisch akzeptiert, während länderspezifische Intelligenzmittelwerte im Buch von Thilo Sarrazin 5) schon als Zitat seinen Parteiausschluss nach sich zogen.

Tradiertes oder ererbtes Verhalten und Talent fallen typischerweise ebenso wie Nationalität, Phänotyp und Ethnie zusammen. Die heuchlerische Skandalisierung von Vorurteilen und Schubladendenken despektiert als politisches Vehikel sowohl die sogenannte „Liebe auf den ersten Blick“, als auch den polizeilichen Spürsinn, die sich oft von Äußerlichkeiten und sei es von ethnischen, leiten lassen.

Wer noch immer an der Vererbung sozialen Verhaltens zweifelt, der möge sich die weltweiten Studien über taubblind geborene Menschen von Irenäus Eibl-Eibesfeldt in Erinnerung rufen. Die Aufladung der Begriffe Diskriminierung und Rassismus mit den Assoziationen von Sklaverei und Judenverfolgung überstrahlt die sachliche Auseinandersetzung und reflektiert die projizierte moralische Überheblichkeit der Globalisten.

Um dieser stark negativen Konnotation gerecht zu werden, dürfte unter dem Begriff des Rassismus nur die Herabwürdigung und die gesetzliche Ungleichbehandlung von Staats wegen nach Kriterien des Phänotyps oder der Ethnie verstanden werden.

Aber auch solche Formen des engeren Rassismus bieten staatliche Institutionen heute. Forderungen nach Diversität, Partizipation und das Bedauern, dass Führungskräfte zu 97% weiß sind und deshalb keine eigene rassistische Betroffenheit 6) zeigen könnten, resultieren heute im Umkehrrassismus, einer „positive Diskriminierung“ genannten Form der Benachteiligung, um ungleiche statistisch erhobene Karriereergebnisse auszumerzen.

Beamtenloyalität und Behördenhierarchie transportieren solche politischen Direktionen ohne Reibungsverlust zu jeder Personalentscheidung, sodass heute die Chancen im Bereich des öffentlichen Dienstes mit Migrationshintergrund besser sind als ohne.

Während die Profiteure der „offenen Gesellschaft“, besser als Ergebnisegalitarismus“ bezeichnet, immer stärker das Bild der Exekutive prägen, die sich systemtheoretisch homogen regeneriert, werden national denkende Mitarbeiter mit der Nazikeule diffamiert und aus dem öffentlichen Dienst herausgedrängt.

Die Aufgabenerweiterung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Aufspüren rechtsnational eingestellter Behördenmitarbeiter, richtet sich letztlich gegen Sympathisanten der größten Opposition im deutschen Bundestag und wirkt wie die Neuauflage des Radikalenerlasses.

Einschüchterung und Äußerungsverbote vertiefen den Graben zwischen den Befürwortern und Gegnern des Nationalstaates und lassen in den Behörden manchen mit der „Faust in der Tasche“7 seinen Dienst verrichten, wie der Ex-BND-Chef Gerhard Schindler es ausdrückte.

Sprache ist konservativ, sonst erfüllte sie ihren Zweck nicht. Außerdem basiert auf ihr unser heutiger Wohlstand, denn kein moderner Mensch hätte auch nur annähernd seine Fähigkeiten, ohne auf tradiertes Wissen zurückgreifen zu können.

In der politischen Auseinandersetzung muss von einer klaren und neutralen Semantik der Worte auszugehen sein und in einer Demokratie darf es keine Scheu vor Meinungsäußerungen oder der Publikation wissenschaftlicher Ergebnisse geben.

Diesen Zustand wiederherzustellen ist längst Aufgabe der politischen Rechten. Jeder, dem eine stabile Gesellschaft langfristig am Herzen liegt, ist eingeladen daran mitzuwirken.

1) BVerfGE 124, 300–347 von 2009 (Wunsiedel-Entscheidung)
2) Zeit Online Interview, veröffentlicht am 25.03.2015
3) Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am 28.08.2018
4) Junge Freiheit 16.07.2015 Kahane: Der Osten ist zu weiß
5) Thilo Sarrazin 2010 Deutschland schafft sich ab
6) Der Tagesspiegel 01.03.2018 Studie der Citizens for Europe
7) Bild 17.09.2018

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glG

Veröffentlicht 15. Oktober 2019 von sabnsn in Deutschland, Politik

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