Archiv für das Schlagwort ‘Deutschland

Abschied von Deutschland   4 comments

Bundeskanzlerin Angela Merkel ignoriert die Zuständigkeit des Innenministers im Fall des Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und möchte nach Informationen  aus Koalitionskreisen den Behördenleiter entlassen. Das kann nach Gesetzeslage aber nur die Zustände Behörde und damit ist Horst Seehofer (CSU), der sich eindeutig für Maaßen’s Verbleiben im Amt ausspricht, zuständig. Die bei den Deutschen umstrittene Bundeskanzlerin schwenkt somit auf die Forderungen der SPD ein, die den Bundesverfassungschef wegen seiner Sichtweise auf ein von Linksextremisten gedrehtes Video, zu einer angeblichen Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz, entlassen will.

Angela Merkels Ansinnen ist höchst fragwürdig und wäre im Falle einer Entlassung Maaßens ohne Zustimmung des Innenministeriums nur über die äußerst umstrittene Richtlinienkompetenz  des Bundeskanzlers möglich. In Art. 65 GG ist zu lesen:

Richtlinienkompetenz: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. 

Die Bundeskanzlerin möchte mit ihrer Richtlinienkompetenz jetzt Akzente setzen und die Ablösung von Kritikern ihrer Regierungspolitik erreichen. Merkel ist somit der Auffassung, dass  Behördenchef Hans-Georg Maaßen nicht länger tragbar sei, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. So bewertet Merkel Maaßen Zweifel an dem Video in den Medien, in der er sich nach Erkenntnissen des Bundesverfassungsschutzes kritisch äußerte, ob es in Chemnitz tatsächlich zu „Hetzjagden“ gegen Flüchtlinge und ausländisch aussehende Mitbürger gekommen sei. Hans-Georg Maaßen hat seine Arbeit gemacht und eine Einschätzung des Videos, bzw. der Situation vor Ort gegeben.

Das die Bundeskanzlerin keine abweichende Beurteilung des umstrittenen Videos duldet und jetzt von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen möchte, ist für viele Juristen kaum nachvollziehbar. Laut Bundesbeamtengesetz gehört der Verfassungsschutzpräsident zu den politischen Beamten und kann zwar  jederzeit und ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, aber das könne nur der Innenminister veranlassen.

Nimmt die Regierungskrise jetzt ihren Lauf?

Unterdessen hat sich auch Ex-BND Chef Georg Schindler eingeschaltet und warnt wie Juristen vor der Abberufung Maaßens. Schindler kritisiert auf schärfste, dass Maaßen für seine Zweifel an dem so wörtlich „Wahrheitsmonopol einiger Medien“ abgestraft werden soll. Merkel würde damit ein „fatales Signal an die Sicherheitsbehörden aussenden, deren Mitarbeiter nicht nur zum großen Teil hinter Maaßens stehen würden, sondern mittlerweile nur noch den Dienst mit der Faust in der Tasche“ verrichten würden, so Schindler.Der ehemalige Chef der Sicherheitsbehörde betont in seiner Kritik auch, dass die Mitarbeiter den Mut Hans-Georg Maaßens bewundern, für seine Meinungsfreiheit einzustehen.

„Wenn jemand etwas belegen muss, dann die (Merkel), die behaupten, dass es Hetzjagden gegeben hat. Bis heute haben die Behörden keine Beweise dafür, dass es Hetzjagden gegeben hat. Das Video ist kein Beleg für Hetzjagden. Das Video ist von einer obskuren Bewegung hochgeladen worden. Und der Titel ,Menschenjagd in Chemnitz‘ – darauf basiert die ganze Berichterstattung.“ (Ex-Chef des Bundes Nachrichtendienst, Gerhard Schindler)

Eberhard Schuett-Wetschky war ein deutscher Politkwissenschaftler, der die Richtlinienkompetenz als einen Fremdkörper in der Parteiendemokratie beurteilte

»Ja, man muss dem Deutschen Volk sagen, dass es den Tod gewählt hat, und dass der Tod des großen und intelligenten Deutschen Volkes der Tod Europas ist und das Unglück der Welt.« Prof. Pierre Chaunu, französischer Historiker


Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!

Deutschland verschwindet. Es wird Zeit, sich von dem Land, so wie wir es kennen, zu verabschieden. Denn zum einen werden die »Biodeutschen« durch sinkende Geburtenraten immer weniger. Zum anderen verändert die weiterhin ungebremste Migration Deutschland grundlegend. Wie konnte es zu dieser Entwicklung kommen und warum kämpft niemand dagegen an? Diese Fragen stellt der Soziologe Jost Bauch in seinem neuen Buch – und liefert Antworten von bestechender Logik.

Die Demografie des Verschwindens

Der Autor belegt faktenreich, wie die anhaltenden Zuwanderungswellen zu einem gigantischen Bevölkerungsaustausch führen. Der Bestand an »Biodeutschen« wird rapide zurückgehen, aber es werden »reservatsfähige« Restbestände existent bleiben, die dann von der neuen internationalisierten Bevölkerung in Freilichtmuseen besichtigt werden können.

Jost Bauch zeigt eindrücklich,

  • wie besessen die herrschende Elite die Politik der De-Nationalisierung bereits betreibt,

  • mit welch perfiden Methoden deutsche Nation »abgeschafft« werden soll,

  • wie schnell die Evolution zu einem despotischen Weltstaat voranschreitet,

  • welche unglaublichen Legitimationsfloskeln zur Zuwanderung und Migration verbreitet werden,

  • wie hoch die Zahl der »Nicht-Biodeutschen« in Wirklichkeit ist.

Er zeigt aber auch, wohin die Multikulti-Gesellschaft führen wird: zu einem nicht konsensfähigen, unregierbaren Nebeneinander von Parallelgesellschaften, bei dem schwere Konflikte zwischen den Ethnien vorprogrammiert sind.

Gleichzeitig räumt er mit moralischen Kampfbegriffen auf, die gegen die Einwanderungsgegner verwendet werden und führt sie ad absurdum. So z.B.: »Fremdenfeindlichkeit«, »menschenverachtend«, »islamophob«, »rechts/links« und »Populismus«.

Bauch plädiert eindringlich für einen Nationalstaat und erläutert faktenreich, warum dieser unverzichtbar ist. Er zeigt zudem eindrucksvoll, was die »deutsche Identität« ausmacht und aus welchen nationalen Besonderheiten sie eigentlich besteht.

.
Es ist später, als Sie glauben!
.

.

.
glG

Veröffentlicht 17. September 2018 von sabnsn in Deutschland, Politik, Uncategorized

Getaggt mit , , , ,

Deuschland mir graut vor dir – wie tief bist du gesunken . . .   5 comments

Da wird ein Mensch in Deutschland getötet – regelrecht abgeschlachtet von Immigranten und zwei weitere verletzt – Weil diese einer Frau zur Hilfe kamen „einer Deutschen“ , die von den Immigranten belästigt wurde.

Was zu recht Menschen auf die Straße trieb: “ES REICHT“
Und alle die da protestieren, sollen Nazis sein bzw., RECHTSRADIKAL.

So die Meinung aller Altparteien einschließlich der Linkspartei, quer durch alle Fraktionen und der Medien. Die statt neutral zu berichten und die Ursachen zu benennen, (Merkels Immigrationspolitik) im Gleichklang gegen alles hetzen, was sich dem in den Weg stellt.

Und obwohl sich namhafte Persönlichkeiten wie „Sachsens Ministerpräsident, der Generalstaatsanwalt von Sachsen und auch Maasen als Chef des Verfassungsschutzes“ öffentlich dazu geäußert haben: “Es gab in Chemnitz keine Pogrome bzw. Hetzjagden auf Flüchtlinge“,

hakten linksversiffte Politiker und Gutmenschen an ihrer verleumderischen Behauptung fest.

Grüne, Linkspartei und FDP hatten Belege für Maaßens Äußerungen gefordert. Sollte dieser nicht liefern, müsste Seehofer Maaßen von seinem Posten abberufen, sagten Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Göring-Eckardt kritisierte den Verfassungsschutzpräsidenten scharf. „Was Herr Maaßen hier macht, das kennen wir normalerweise von Rechtsradikalen“, sagte sie. Maaßen behaupte zunächst etwas, um es hinterher zu relativieren. Der Verfassungsschutz brauche einen Neustart.

Bartsch sagte, Angestellte der Bundesrepublik Deutschland dürften sich „solche Dinge nicht herausnehmen“. Lindner betonte, die unterschiedlichen Wortmeldungen innerhalb der Regierung und von Maaßen seien „nicht Ausdruck von professionellem Regierungshandeln“. Auch SPD-Chefin Andrea Nahles äußerte Zweifel sowohl an der Eignung von Maaßen als auch von Seehofer für ihre Ämter.

Der Chef der Geheimdienst-Kontrolleure im Bundestag, Armin Schuster, wies Rücktrittsforderungen als absurd zurück. „Die ursprüngliche Absicht von Maaßen war genau richtig“, sagte der CDU-Politiker. SPD-Rücktrittsforderungen und Grünen-Rufe nach einer Auflösung des Verfassungsschutzes seien aber „nur noch kleinkariertes politisches Drama und absurd angesichts der Ernsthaftigkeit des eigentlichen Themas“.


https://www.4shared.com/video/A1DrAt-Ida/TS-201809_xvid.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/A1DrAt-Ida

Am 10. September 2018 um 13:58 von

Liebe Medien(Huren)

was bezweckt ihr damit, immer und immer wieder Öl ins Feuer zu gießen.
Wollt ihr unbedingt einen Bürgerkrieg vom Zaum brechen?

Fakt ist nun mal:
Es wurde ein Mensch getötet ein DEUTSCHER Mensch. Regelrecht abgeschlachtet von Immigranten – Von Menschen NICHT deutscher Herkunft! Die zudem längst hätten des Landes verwiesen (abgeschoben) sein müssten. Womit sich noch ganz andere an dem Verbrechen mitschuldig gemacht haben.

Ein Deutscher der noch leben könnte wenn . . .

Diese Frage solltet ihr beantworten – mit dem gleichen Nachdruck wie ihr gegen die zu Felde zieht, die dagegen protestieren.

Es kommt aber noch schlimmer, was an Pietätlosigkeit nicht mehr zu Toppen ist. –

Über der Gedenkstelle wo der Deutsche abgeschlachtet wurde, ein „Refugees Welcome Banner“ zu hissen – Darüber verliert ihr kein Wort!
Wie tief seid ihr moralisch gesunken?

PS
Das vermeintliche Beweisvideo – selbst wenn es authentisch ist, beweißt selbst ohne Ton gar nichts! Trotzdem die Frage, warum wurde der Ton ausgeblendet? Und wie kommt die Antifa an die Aufnahme, die das Video erstmals auf einer ihrer Plattformen veröffentlicht haben.


>>https://twitter.com/AZeckenbiss/status/1033790392037199873

Dann muss es doch aus ihren Kreisen aufgenommen worden sein. Wer jagt da also wen?

Zu recht hegt Maasen Zweifel an der Echtheit des Videos im Sinne dessen, was LINKE da hinein interperettieren!

Hier die besagte 19 Sekunden lange Videosequenz  “mit Ton“


https://www.4shared.com/video/Ak0fX4b5fi/Chemnitz.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/Ak0fX4b5fi

die laut den Medien, den ROTEN, GRÜNEN, BUNTEN  beweisen soll, dass es in Chemnitz von RECHTS inszenierte Menschenjagden auf Immigranten gegeben haben soll.

Auch wenn die Szene echt sein sollte, geht daraus nicht hievor, wer was ist und was dem vorausgegangen ist.

In wieweit die Person die offensichtlich weggejagd wird, die anderen Personen provoziert hat. Zumal gerade LINKE dafür bekannt sind tätig gegen friedfertige Menschen vorzugehen wenn diese eine andere Meinung vertreten als von der Political correctness vorgegeben. Was darin gipfelt, dass die Antifa öffentlich und unbehelligt zu Ermordung  Andersdenkender in diesem Land aufrufen darf. Wo sind die Stellungnahmen der Politiker dazu?

Broder – Chemnitz und das Beweisvideo (B)


https://www.4shared.com/video/MJi5nSKVee/Broder_-_Chemnitz_und_das_Bewe.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/MJi5nSKVee

.
glG

Veröffentlicht 10. September 2018 von sabnsn in Deutschland, Politik

Getaggt mit , , ,

in Zeiten universeller Täuschungen . . .   3 comments

https://www.4shared.com/video/Ak0fX4b5fi/Chemnitz.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/Ak0fX4b5fi


https://www.4shared.com/video/62OOZvzjfi/Maaen_bezweifelt_Hetzjagd_in_C.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/62OOZvzjfi

Aus dem Video ist NICHT ersichtlich wer wen verfolgt bzw. beabsichtigte zu vertreiben.
Ebenso könnten Demonstranten auch von LINKEN attakiert worden sein. . .
Da das Video auf einem „Antifa“ Profil hochgeladen wurde ist es nicht abwegig dass es sich um eine von der Antifa gestellten Szene handelt. Wie es im Web auf Linken Seiten auch Aufrufe gab, mit dem Hitlegruß zu provozieren um den Medien die Bilder zu liefen . . . dass die AfD als Initiator der Demo, mit Nazis unterwandert sei.

.

.
glG

Veröffentlicht 7. September 2018 von sabnsn in Deutschland, Politik

Getaggt mit , , , ,

Wer noch nie als NAZI beschimpft wurde ist kein Deutscher   4 comments


.
Frage an die Bundesregierung:
.
Wer oder was ist RECHTS?
.
Wer oder was ist RECHTSEXTREM
.
Wer oder was  ist ein NAZI?
.

In diesem Sinne bin ich stolz darauf ein NAZI zu sein, denn ich liebe meine Heimat

Im Gegensatz zu den LINKEN, was für mich Faschisten sind.

Kein vermeintlich RECHTER hat in Chemnitz auch nur einem Bürger ein Leid angetan.

Es waren IMMIGRNTEN die einen Deutschen getötet haben. Und es waren und sind LINKE die dort provozieren (Hitlegruß) und Terror verüben.


https://www.4shared.com/video/EETSbRPDee/Frau_Merkel_bezahlte_der_Staat.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/EETSbRPDee

Selbst Focus-Online schreibt dazu: „Barley offenbart in ihren Aussagen den Trend zur Entfremdung vom Volk, der gerade weit verbreitet ist in der deutschen Politik.“

 

.

.

Warum die Linken Eliten Migranten lieben, die uns töten wollen! – über das Phänomen „Sympathie mit dem Aggressor“  

 

Ein solches Verhalten könnte man als „Kollektives Stockholmsyndrom“ bezeichnen.
Das Stockholmsyndrom geht auf eine Geiselnahme in einer Bank 1973 in Schweden zurück, in dessen Verlauf sich die Bankangestellten mit den Geiselnehmern verbrüderten. Dabei entwickelten sie sogar eine größere Angst gegenüber der Polizei als gegenüber ihren Peinigern. Besuchten diese sogar im Gefängnis, baten um Gnade!

Laut C.G. Jung, nach Freud ein bedeutender Pionier der Psychoanalyse, entwickeln auch Völker und Kulturen eine Art Kollektivseele, die, wie im vorliegenden Fall, genau das Verhaltensmuster einer Geiselnahme widerspiegelt.

Im Klartext: Islamisten haben bereits jetzt große Teile der Gesellschaft in eine Art „Geiselhaft“ genommen. Sie setzen uns das Messer an die Kehle und beweisen, dass sie uns jeder Zeit töten können. Wie der jüngste Überfall syrischer Migranten auf eine Diskothek in Frankfurt/Oder anschaulich bewiesen hat.

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1677655/

Sie bestimmen bereits jetzt, was für Theaterstücke aufgeführt werden, welche Karikaturen gezeigt werden, welche Bücher auf den Index kommen usw. Und wenn es einer Gang mal in den Fingern juckt, dann wird mal schnell einer nach SA-Manier halb tot geprügelt, vergewaltigt, auf die U-Bahngleise geworfen usw.

Doch statt auf entschlossener Widerstand stoßen die Täter bei Richtern und Sozialarbeitern auf Verständnis und Milde. Große Gutmensch- Gazetten wie Stern, Focus, Welt, Spiegel usw. schreiben rührende Geschichten. Aus Tätern werden Märtyrer, aus Opfern sogar Täter. Jeder, der wie Sarazin den Finger in die Wunde legt, ist sofort Nazi und Ausländerfeind. Ein weiteres Symptom dieses kranken Verhaltens ist daher die „Identifikation mit dem Aggressor“.

Dazu eine schöne Definition aus Wikipedia: „Grundsätzlich neigen Menschen dazu, in Zwangs und Abhängigkeitssituationen auch moralisch und ethisch bedenkliche Handlungsweisen von Autoritäten (Prügelmachos) zu relativieren und eine Schutzhaltung für sich zu entwickeln (milde Urteile für islamische Totschläger) … Gleiches gilt für abhängig beschäftigte Mitarbeiter, die scheinbar Sympathie für Vorgesetzte entwickeln, obwohl diese zum Beispiel seelische Gewalt gegen sie selbst oder Kollegen anwenden.

Ergo: Die Zauberformel fundamentalistischer Machtübernahme und „feindlicher Übernahme“ heißt: „Die einen morden die anderen beten.“ Je mehr die einen morden, je mehr werden sich unsere feigen schizoiden fünften Kolonnen, angeführt von Richtern, Politikern, Wirtschaftsvertretern, Journalisten und nicht zuletzt verbeamteten Berufspriestern, an die Beter ketten. Eine Rechnung, die auf jeden Fall aufgehen wird, wenn dieser unselige, infame Zirkus nicht durch massiven Widerstand breiter Bevölkerungsschichten beendet wird.

Die unbequemste Wahrheit habe ich mir bis zum Schluss aufgehoben. Sie ist eine Feststellung kein Rat. Sie lautet: Ja friedlicher ein Protest ist, je erfolgloser ist er.

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige.
[Karl Marx]

Deutschland reduziert seine Staatlichkeit sowie die Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die gleiche einfache und bequeme Zweieilung in Böse
(Nazis) und Gutmenschen.
Der ISLAM gehört zu Deutschland
[A. Merkel]

In Deutschland wird es ungemütlich. Die Position der wahren Deutschen wird von Tag zu Tag schlechter.  Entweder wird am ENDE die NWO stehen  – eine Welt ohne nationale Staaten – was immer das Bedeutet. Eine Welt in der dann nur noch Bastarde leben, ohne Bindung an eine Kultur.

Oder wir werden in einem Kalifat enden. Wo dann jeden vor der Wahl steht zum Islam zu konvertieren oder Rübe ab.

Aber nicht mal das scheint den Michel zu interessieren. Nur kein NAZI sein.

.

.
glG

Veröffentlicht 1. September 2018 von sabnsn in Deutschland, Politik

Getaggt mit , , , ,

Merkel und Deutschland   1 comment

 


https://www.4shared.com/video/-GQO3QSDgm/Merkel_Anti_Deutsch_-_Sie_schm.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/-GQO3QSDgm

Merkel spricht in ihrem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) über die EU, die sie nicht etwa als Staatengemeinschaft, sondern bereits als Staat zu betrachten scheint. Deutschland als souveräne Nation taucht in ihrem Denken nicht mehr auf.


https://sabnsn.wordpress.com/2018/07/20/das-ende-von-europa-besiegelt/

Zehnkampf-Europameister Arthur Abele und Kugelstoßerin Christina Schwanitz haben sich darüber beklagt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keinen Abstecher zur Leichtathletik-EM in Berlin gemacht hat.

„Was ich mich frage: Warum war Frau Merkel nicht da?“, sagte die EM-Zweite Schwanitz am Samstagabend im „Aktuellen Sportstudio“ des ZDF.

Schwanitz: „Da sieht man die Wertschätzung“

„Und jetzt, wo es im eigenen Land ist, und es ist ja nicht erst seit gestern bekannt, ist sie nicht da“, sagte Schwanitz weiter. „Das finde ich ziemlich schade. Da sieht man auch die Wertschätzung.“

Abele meinte auch angesichts des zurückliegenden Urlaubs der Kanzlerin: „Man kann trotzdem einen kleinen Abstecher machen oder vielleicht einen kleinen Gruß ins Stadion, das ist nicht verkehrt.“

Der Zehnkämpfer verwies auch auf die Möglichkeiten in den sozialen Medien: „Dann wäre das für alle eine tolle Situation.“

Die EM geht an diesem Sonntag zu Ende. Merkel trifft nach ihrem Urlaub an diesem Wochenende den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez in dessen Sommerresidenz in Andalusien. (dpa/fte)

Für Merkel, gibt es nur noch  EURABIA / EUAFRIKA


https://sabnsn.wordpress.com/2018/07/12/die-wuerde-des-menschen-und-ausnahmen/


https://sabnsn.wordpress.com/2016/09/06/dumm-fuer-fluechtlinge-integration-gelungen/

 

 


glG. Sabine

Veröffentlicht 13. August 2018 von sabnsn in Deutschland, EURABIA, Politik, Uncategorized

Getaggt mit , , , ,

ASYLRECHT   Leave a comment


Das Desaster der amtlichen Flüchtlings- oder Migrationspolitik wächst weiter von Tag zu Tag, ohne dass eine Lösung in Sicht wäre. Rund 1,5 Millionen Asylsuchende befinden sich in Deutschland, davon sind viele Tausende schlicht abgetaucht. Rund 400.000 Klagen liegen vor den Verwaltungsgerichten.

Es wird Jahre brauchen, um diese Flut von Klagen abzuarbeiten. Abschiebungen finden praktisch nicht statt. Alles dies muss endlich und wirklich angegangen werden.

Die Lösung kann nur bei einer Verfassungsänderung liegen.

„Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen.“ (BAMF vom 12.12.2012 und vom 06.08.2016). Nun denken wir mal scharf nach: Wenn bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat (als solche gelten alle Nachbarländer Deutschlands) niemand Asyl erhalten kann:

*Wieso werden dann überhaupt Asylanträge von diesen Personen entgegengenommen?
*Wieso beschäftigt die Regierung tausende von Entscheidern damit?
*Wieso werden die Entscheider obendrein mit Stasi-Methoden gestresst?
*Wieso verstopfen diese substanzlosen Asylanträge stapelweise die Verwaltungsgerichte?

Weil Merkel und ihre Minister aus dem Kabinett Merkel II nicht aufgepasst haben, haben wir jetzt das Problem, dass jeder Sozial-Schmarotzer, der sich als „Flüchtling“ bezeichnet bei uns vollautomatisch ein ‚Asylverfahren‘ kriegt.

Und das kam so:

2011 verabschiedete die EU die „Qualifikationsrichtlinie“ 2011/95/EU. Bei uns wurde diese am 1. Dezember 2013 in Vollzug gesetzt. Und dann ging es auch schon bald los mit dem Flüchtlingstsunamie.

Der wichtigste Unterschied vor und nach Dezember 2013 steht in diesem bei Wikipedia geschriebenen Satz:

Durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3474.), in Kraft seit dem 1. Dezember 2013, nahm der Gesetzgeber die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aus dem Regelungsbereich des Aufenthaltsgesetzes heraus und fügte sie stattdessen in das Asylverfahrensgesetz ein.

Der dumme deutsche Gesetzgeber fügte das Flüchtlingsrecht in das grundgesetzlich verankerte Asylrecht ein – und nicht umgekehrt. Braindrain in Kabinett und Bundestag…

Deswegen muss heute für jeden zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft das mega-aufwändige Asylverfahren in Gang gesetzt werden.

Obwohl das BAMF feststellt „Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen“, läuft für jeden, der über einen sicheren Drittstaat kommt und sich den Behörden als Flüchtling vorstellt, die gesamte Maschinerie des aufwändigen Asylverfahrens inklusive des Rechtswegs bis zum Bundesverfassungsgericht an.

Laut UNO sollen über 60 Millionen auf der Flucht sein. Die können sich hier allesamt einklagen, sobald sie deutschen Boden betreten.

Da kein anderes Land das Asyl als Grundrecht gewährt, hat Deutschland mit der Verfahrensänderung von Dezember 2013 das Nachsehen. Vor Inkrafttreten des „gemeinsamen“ Flüchtlingsrechts in der EU hätte Deutschland den Asylartikel aus dem Grundgesetz streichen oder zumindest ändern müssen. Oder man hätte das Flüchtlingsrecht beim Aufenthaltsrecht belassen müssen.

Jetzt haben wir nämlich kein gemeinsames Flüchtlingsrecht in der EU, sondern ein besonders luxuriöses, behördenaufwändiges, kostenintensives, alle Vorstellungen sprengendes in Deutschland.

Das Flüchtlingsrecht wurde dem Aufenthaltsrecht entzogen und dem Asylrecht unterstellt – ein weltweit einzigartiger Vorgang. Das stellt zusammen mit dem Alimentierungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 den Hauptgrund für die ungezügelte Einwanderung dar.

Die Kanzlerin formulierte diese Rechtsänderung am 8. Oktober 2015 so, ohne allerdings dessen rechtliche Hintergründe zu nennen:

„Und jetzt will ich vielleicht noch mal deutlich machen, es liegt ja nicht in meiner Macht, es liegt überhaupt in der Macht keines Menschen aus Deutschland, wie viele zu uns kommen“.

Am 1. Dezember 2013 legte der deutsche Gesetzgeber die Zukunft der Bevölkerungszusammensetzung Deutschlands in die Hände von Schlepperbanden. Um ein angeblich „gemeinsames“ EU-Flüchtlingsrecht zu bekommen, legte man sich dieses hochexplosive Gesetzes-Ei ins Nest.

Ein Problem, das Angela Merkel gerne weiter aussitzen möchte.

Denn die angeblich so arbeitsbeflissene hat es verbockt. Zusammen mit ihrem damaligen Innenminister Thomas de Mazière (CDU) und der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Solange sich Deutschland eine Kanzlerin leistet, die von nichts eine Ahnung hat und schlechtes Personal für ihr Kabinett rekrutiert, wird das munter so weiter gehen.

Und wieder sucht Merkel nach „gesamteuropäischen Lösungen“ anstatt endlich ihre Hausaufgaben zu machen. Zu Lasten von Behörden, Polizei, Justiz, Steuerzahlern und unzähliger in Mitleidenschaft gezogener Bürger.

Quelle: Staatsrechtler Rupert Scholz in einem Bezahlartikel bei der Welt und beim Bayernkurier: „Asylrecht ändern?“

.


glG. Sabine

Veröffentlicht 26. Juni 2018 von sabnsn in Deutschland, Politik

Getaggt mit , , , ,

ist Deutschland noch zu retten – und wer solls machen – und wie . . .   1 comment

Eingestellt von Babette

Ist Deutschland noch zu Retten 1v4 (Y)


https://www.4shared.com/video/EE3eKNr4ee/Ist_Deutschland_noch_zu_Retten.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/EE3eKNr4ee

Ist Deutschland noch zu Retten 2v4 (Y)


https://www.4shared.com/video/Ti-RfuRafi/Ist_Deutschland_noch_zu_Retten.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/Ti-RfuRafi

Ist Deutschland noch zu Retten 3v4 (Y)


https://www.4shared.com/video/v6rOWBA7da/Ist_Deutschland_noch_zu_Retten.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/v6rOWBA7da

Ist Deutschland noch zu Retten 4v4 (Y)


https://www.4shared.com/video/Se3NW9iBee/Ist_Deutschland_noch_zu_Retten.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/Se3NW9iBee

Ein guter Vortrag, aber wer soll das machen und wie? Dazu wird nichts gesagt.

Ein Putsch, ein Bürgerkrieg, eine Revolution?
Von diesem Volk wird ebenso wenig eine Revolution ausgehen, wie von einer Kuhherde in Oberammergau.

Man kann ein Volk in wenigen Jahrzehnten total verblöden.
Um dagegen ein selbstbewusstes gebildetes Volk entstehen zu lassen (Wie es dazu notwendig wäre) bedarf Generationen. Zeit die wir nicht haben, in Anbetracht der Bedrohungen, sowohl von innen als auch von außen.

Außerdem leben wir nicht alleine auf der Welt.
Wir sind in vielfältiger Weise in eine Gemeinschaft eingebunden UNO, EU, NATO, das Weltfinanzsystem. Dazu unterhalten wir eine Vielzahl von Vereinbarungen / Verträgen mit anderen Staaten . . .
Die nicht tatenlos zusehen werden, wenn Deutschland da ausscheren sollte.
Wozu es genügend Beispiele gibt. Durch direkte Einmischung durch Krieg, oder Subversiv (Soros, CIA etv.).

Um Souverän zu werden bedarf es der Zustimmung derer die über uns wachen.
Bilderberger, Wallstreet, City of London. Kurzum, das jüdische Großkapital.
Deren Ansinnen ist es eine Neue Weltordnung zu schaffen, eine Welt ohne nationale Staaten. Und ohne die weiße Rasse.

Die Flutung Europas mit Millionen von Individuen aus einer anderen Kultur ist dabei nur Mitte zum Zweck um die europäische Stammbevölkerung auszurotten. Auf dass dann  alle Menschen Bastarde sind, mit einem niedrigen Intellekt und ohne Bindung an eine nationale Kultur. Intelligent genug um als Sklave zu arbeiten und zu blöd um zu begreifen.

Das Ganze wird vom “KULTURMARXISMUS“ getragen – Die große Gleichmache.
Alle Unterschiede beseitigen zu wollen – und damit genau das, was Vielfalt ausmacht.
Das Paradoxon der Linken.

Je größer ein Konstrukt angelegt ist, umso geringer ist die Einflussnahme des einzelnen Individuums.

Eine nationale Regierung könnte man (zumindest theoretisch) über Wahlen noch abstrafen. Während das bei einem EU-Beschluss schon unmöglich ist.
Selbst wenn theoretisch alle deutschen EU-Parlamentarier in einer Sache gleich stimmen würden, würden wir auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament überstimmt werden.
Und noch extremer ist das im UNO-Rahmen. Versuche mal als Bürger eine UN-Resolution zu verhindern oder einzubringen. Das kommt dort nicht mal beim Pförtner an.

EURABIA oder auch EUARFIA ist nicht mehr zu verhindern! Und um als Märtyrer zu sterben hab ich auch keine Lust:

Warum wird die Kluft zwischen denen, die sich wehren und denen, die ihre Toleranz zelebrieren und ihre Moralvorstellung für die einzig Wahre halten, bewusst vertieft?

Warum wird der Hass aufeinander gezielt geschürt?

Meine Überzeugung: Damit wird bereits jetzt die spätere Massen-Konvertierung zum Islam vorbereitet.
Es wird eine künstliche Argumentationslinie aufgebaut, die es den linken Migrations- und Islambefürwortern später einfacher macht, zum Islam überzutreten. Als Zeichen der SOLIDARITÄT. Natürlich.

Und eins steht jetzt schon fest:
Die deutschen, linken Konvertiten werden die schlimmsten, die grausamsten sein.

Konvertiten neigen immer zum Extremismus. Sie müssen sich ja schließlich vor dem Islam, innerhalb ihrer neuen Gemeinschaft beweisen. Sie müssen zeigen, dass sie “gute” und würdige Neu-Moslems sind.
Sie kennen die Menschen, die offen aufbegehrt haben. Und indem sie zum Islam, also auf die Seite des Stärkeren konvertieren, haben sie die Legitimation, noch härter, brutaler und ja, auch tödlicher gegen die vorzugehen, die sich ihnen in den Weg stellen.

Darauf müssen wir gefasst sein.

 

Um sich dem zu entziehen wird man wohl auswandern müssen. Nur wohin?

Vermutlich nach Asien – China z. B.
Länder die ihre Identität bewahrt und den Islam niedergehalten haben.

2014 hat meine Mama eine Wohnung in Shanghai gekauft. Eigentlich für mich, weil ich dort Sprachen, Hauptfach chinesisch, studieren wollte – und auch schon einen Studienplatz in Shanghai hatte. Das hat sich zerschlagen.

Die Wohnung behalten wir aber trotzdem für den Fall aller Fälle, wenn man aus Deutschland schnell weg muss um seine Haut zu retten. Man kann nur hoffen dass man dann noch wegkommt – bevor es in Deutschland Konzentrationslager für Andersdenkende gibt, so wie das die EU gem. ECTR vorgesehen hat. Oder aber der ISLAM das Land übernimmt mit allen Folgen für die Ungläubigen und dann das Gemetzel der LINKEN Konvertiten beginnt.

.

Das Video stammt aus dem Jahr 2016 – ECTR ist inzwischen Realität.


https://www.4shared.com/video/SvoNnotIfi/ECTR_die_perverseste_aler_EU-P.html
https://www.4shared.com/web/embed/file/SvoNnotIfi

 

Der politisch erzwungene Kulturwandel, inkl. seiner widerwärtigen Werteverschiebung findet in den obersten westeuropäischen Gerichtshöfen seine folgsamen Mitläufer 

Während der islamische Schlachtruf “allahu akbar“ (Sieg Heil) heute regelmässig in unseren Strassen ertönt und kulturinkompatible Invasoren, auf neudeutsch “Flüchtlinge“, die Europäer auf eine islamische Zukunft vorbereiten, so bereiten die Schergen krimineller Politiker in der Justiz, die rechtlichen Schritte vor.

.


glG Babette

Veröffentlicht 3. Mai 2018 von sabnsn in Deutschland, EURABIA, NWO, Uncategorized

Getaggt mit , , ,